Flugbenzin bleibt steuerfrei
am 05.04.2006 von ElbeBlawg
Wie wir schon gestern berichtet haben, hat die Deutsche Bahn vor dem EuG gegen die Subventionierung von Flugbenzin geklagt. Nun hat die Bahn verloren und Flugbenzin bleibt steuerfrei.
Der Europäische Gerichtshof (Anm. das EuG) wies das Argument der Bahn zurück, Bahn und Fluggesellschaften böten eine „aus Verbrauchersicht austauschbare Dienstleistung“ an und befänden sich in einer „vergleichbaren Lage“. Die „diskriminierende Behandlung“ der Bahn sei nicht …
Zu spät
kanzlei-hoenig.info / Über die Konsequenzen von Selbsttötungen für Bahnreisende berichtet der Weltspiegel im Tagesspiegel. Sie gelten als „Personenschäden“: Menschen, die sich vor die Bahn werfen. „Am liebsten möchte ich dem…
Rinn in de Duffeln, russ us de Duffeln
kanzlei-hoenig.info / Der für diesen Montag angekündigte Streik bei der Bahn ist abgesagt. Bahnchef Hartmut Mehdorn erklärte, der Tarifstreit mit der Lokführergewerkschaft GDL ist gelöst. Quelle: Tagesspiegel Das ist die Gänseblümch…
LG Koeln: bahnhoefe.de
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WIPO: Erfolg für die Deutsche Bahn
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Bahn AG die Domain deutschebahn.com eingeklagt. Als Inhaberin nationaler, europäischer und international registrierter Marken für das Kennzeichen DEUTSCHE BAHN D…
Deutsche Bahn übernimmt S-Bahn Marke
MarkenBlog / Die Deutsche Bahn AG hat die Marke S-Bahn Halleipzig (Registernummer 30468512) übernommen. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 12, 35 und 39. Bisheriger Inhaber war die PLEON Kothes Klewes GmbH aus Dresden. Die Übertragung ist vom DPM…
EU-Recht: Aus für Billig-Flugtickets?
ElbeBlawg / Flugtickets für 29,- Euro könnten bald der Vergangenheit angehören. Zumindest dann, wenn die Deutsche Bahn am Mittwoch einen wichtigen Rechtsstreit gewinnt. Der Konzern unter Bahn-Chef Hartmut Mehdorn ist vor das europäische Geric…
Geisterfahrkarten bei der Bahn
Obiter Dictum / Krischan Jodies berichtet in seinem Blog über Bahnfahrkarten, die die Bahn online verkauft, mit denen aber niemand fahren darf. Das ist ein rechtlich vergleichsweise harmloses Problem, zeigt aber wieder einmal, daß der Staatsbetrieb Bahn es immer n…
Bahn muss Berliner Hauptbahnhof umbauen
medien-gerecht / Die eigenmächtige Abweichung der Bahn von den Bauplänen des Berliner Hauptbahnhofs indem einfache Zwischendecken zwischen den einzelnen Ebenen eingezogen wurden verstößt gegen das Urheberrecht der Architekten. Die Bahn habe die Pl…
» Bahn vor EU-Gericht: Flugbenzin bleibt steuerfrei - Reise - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Die Deutsche Bahn ist vor dem EU-Gericht gescheitert. Die Richter bestätigten, dass die Steuerbefreiung für Fluggesellschaften eine legale staatliche Beihilfe sei. Die Bahn hat die Vergünstigung seit Jahren als wettbewerbsv…
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