Fluchtgefahr im Haftrichteralltag
am 20.02.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Ich schätze Herrn Richter am OLG Hamm Detlef Burhoff sehr, seine Homepage ist äußerst hilfreich, seine Veröffentlichungen beachtenswert und qualitativ hochstehend. In seiner Übersicht zur neueren Rechtsprechung betreffend die Untersuchungshaft in StraFo 2006, 53 betont er, dass nach inzwischen wohl übereinstimmender Meinung aller Obergerichte die Fluchtgefahr allein mit einer hohen Straferwartung nicht begründet werden kann. Die schematische Begründung der Fluchtgefahr mit einer hohen Straferwartung sei gesetzwidrig.
Ich frage mich, warum Anwälte Burhoff als Quelle nutzen und ihn als Person schätzen, dass aber der durchschnittliche deutsche Haftrichter jedenfalls von obigen Ausführungen zur …
Straferwartung genügt nicht für Fluchtgefahr
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Dass ein Haftrichter eines NRW - Amtsgerichts gerade gestern die Begründung eines Haftbefehls knackig kurz ausfielen ließ:Es besteht wegen der Höhe der zu erwartenden Strafe Fluchtgefahr.nehme ich zum Anlass, z.B. auf die ständige Rechtsprechung …
Herbeigeredete Fluchtgefahr - oder, worauf Haftrichter sitzen
Vier Strafverteidiger / Mal wieder so ein Beispiel aus der haftrichterlichen Praxis. Eine Vielzahl von Haftrichtern verschließt die Augen, Ohren und sonstigen Sinne vor dem, was von den Obergerichten vorgegeben wird. Burhoff formuliert so schön: Nach inzwisch…
Auch der BGH patzt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Es gibt eigentlich kein Obergericht mehr, dass nicht anerkennt, dass zur Bejahung von Fluchtgefahr bei Erlass eines Haftbefehls oder einer Fortdauerentscheidung es gerade nicht ausreicht, wenn man sich wegen des Fluchtanreizes ausschließlich auf di…
Nicht rechtskräftige Freiheitsstrafe von 4 Jahren rechtfertigt nicht ohne weiteres die Untersuchungs
strafblog / Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 20.1.2006, abgedruckt in StV 2006, 313, der Haftbeschwerde zweier Angeklagter stattgegeben, die - nicht rechtskräftig - im Berufungsverfahren zu Freiheitsstrafen von jeweils 4 Jahren verurteilt worden waren. Das…
Begründen Eheprobleme Fluchtgefahr?
strafprozess / Das Bundesgericht weist eine Haftbeschwerde ab (BGer 1B_244/2008 vom 15.09.2008) und bestätigt die vom Haftrichter bejahte Fluchtgefahr, die wie folgt begründet wird: Die Eheprobleme hat der Beschwerdeführer in der Einvernahme vom 30. November 200…
Haftgrund der Fluchtgefahr
Mord ist mein Beruf / Immer noch gibt es Haftrichter, die Haftbefehle oder Haftfortdauerbeschlüsse anlässich einer Haftprüfung auf den Haftgrund der Fluchtgefahr stützen, ohne sich zuvor ernsthaft Gedanken über die Voraussetzungen gemacht zu haben…
noch knapp als nicht zum Vornherein aussichtslos
strafprozess / In einer Haftsache hat das Bundesgericht eine Beschwerde noch knapp als nicht zum Vornherein aussichtslos qualifiziert und die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Das Urteil vom 27.01.2006 (1P.7/2006) äussert sich wieder (vgl. dazu meine kürzli…
Haftbeschwerde trotz Fluchtgefahr gutgeheissen
strafprozess / Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde gegen die Verlängerung von Untersuchungshaft wegen Fluchtgefahr gut, obwohl es diese als gegeben erkennt (Urteil 1B_152/2007 vom 20.08.2007). Die Vorinstanz hatte sich aber nicht mit möglichen milderen Ersat…
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