Flucht im Müllauto
am 29.06.2006 von http://www.knastblog.deErfolgreicher Ausbruch aus der Justizvollzugsanstalt Neuburg an der Donau: Ein Häftling versteckte sich in einem Müllauto, das Container an seinem Anstaltsarbeitsplatz leerte. Der Vorfall wurde nicht gleich entdeckt. Der verantwortliche Beamte soll die Vollzähligkeit seiner Schützlinge nicht geprüft haben, bevor der Laster die …
Nachträglicher Gewährleistungsausschluss beim Autokauf über ebay von Privat zu Privat
BERLIN BLAWG / Dem Sachverhalt liegt ein Urteil des Amtsgerichts Neuburg a.d. Donau (AZ: 1 C 730/04) zugrunde. Der Kläger ersteigerte von dem Beklagten in seiner Eigenschaft als Verbraucher einen Pkw mit der Typenbeschreibung «Oldtimer». In der Artikelbeschreib…
AG Neuburg a.d. Donau: Gewährleistungsausschluss bei eBay-Kauf
domainundrecht.de / JurPC: AG Neuburg a.d. Donau, Urteil vom 07.09.2005 (Az.: 1 C 730/04) Beim Verkauf eines als Oldtimer bezeichneten Fahrzeugs über die Plattform eBay ist die bei Übergabe unterschriebene Erklärung unter Ausschluss jeglicher…
Gewährleistungsausschluss bei eBay-Kauf, AG Neuburg a.d. Donau Urteil vom 07.09.2005 - 1 C 730/04 -
BERLIN BLAWG / Am 07.11. berichtete BERLIN BLAWG über das Urteil des AG Neuburg a.d. Donau vom 07.09.2005 - 1 C 730/04 - in Sachen Gewährleistungsausschluss bei eBay-Oldtimer-Kauf. Das Urteil im Volltext stellte ich auf unsere Kanzleiseiten. Nun finde ich eine an…
Häftlingsmüll
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einem Müll-Laster ist ein Häftling aus dem Gefängnis Neuburg/Donau entkommen. Wie das Justizministerium am Mittwoch mitteilte, arbeitete der Untersuchungsgefangene in einem Anstaltsbetrieb, in dem Müllcontainer in den Lkw entleert wurden. De…
JVA Butzbach mauert
Knastblog / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat deutlich gemacht, dass in Deutschland alle öffentlichen Stellen zur Befolgung von Gerichtsentscheidungen verpflichtet sind. Hintergrund dieser Aufforderung ist ein Rechtsstreit eines Häftlings, der in d…
Flucht aus Santa Fu
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Flucht des Santa Fu-Gefangenen Manolito Sch. (29) - sie wurde offenbar erst durch eine schwere Panne der Justiz möglich. Wir gehen derzeit von menschlichem Versagen aus, räumte Carsten Grote, Sprecher der Justizbehörde, ein. Offenbar sind di…
Donau-Leiche anatomisch fachgerecht zerlegt
strafblog / Zwei Tage nach der Entdeckung von Leichenteilen durch die Mannschaft der Donaufähre Obernzell gibt es noch keine näheren Hinweise zu Tat und Täter. Nach einem Bericht der netzeitung, die sich auf Angaben der österreichischen Polizei bezieht, hand…
Berlin: Häftling dreht durch - 5 verletzte Vollzugsbedienstete
strafblog / Ein 44-jähriger Häftling der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel ist nach einem Bericht im Newsticker von bild.de durchgedreht und hat, nachdem er sich in den Besitz von Zellenschlüsseln gesetzt hatte, 5 Beamte verletzt. Einen davon soll der wegen…
2012: Berlin bekommt neuen Knast
Knastblog / Im Jahr 2012 soll ein neues Gefängnis in Berlin fertig sein. Der Senat beschloss, die Anstalt in Großbeeren zu errichten. Die Justizvollzugsanstalt soll teilprivatisiert werden. Pressemitteilung des Senats: Der Senat hat auf Vorlage von Justizsena…
Das Glück der Strafversetzung
LawBlog / Der ehemalige Direktor der Justizvollzugsanstalt Siegburg, unter dessen Leitung ein grausamer Mord unter Häftlingen geschehen konnte, verlässt zum Ende des Jahres die nordrhein-westfälische Justiz mit einem goldenen Handschlag. Der 58-Jährige Bea…
» Justiz in Bayern - Ministerium - Pressemitteilung 47/06
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