Fließband bei Wal-Mart
am 11.05.2005 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Im Fall Wal-Mart Stores, Inc. v. Secretary of Labor, Az. 04-1127, wurde ein auf Gleisen mobiles Fließband als unzulässiges Hindernis auf dem Weg zum einzigen Notausgang aus einem Wal-Mart-Lagerhaus erachtet. Im Verwaltungsverfahren wurde das Ermessen rechtmäßig ausgeübt, indem die gesetzlichen und tatsächlichen Faktoren nach dem Occupational Safety and Health Act abgewogen wurden, bestätigte …
geschlossen wegen Gewerkschaft
Streitsache / Blog / Der amerikanische Einzelhandelskonzern Wal-Mart ist mehr als berüchtigt für seinen vehementen Widerstand gegen jede Art von Arbeitnehmervertretung. In einer Filiale des weltweit größten Einzelhandelskonzerns im kanadischen Quebec gelang es der B…
Wal-Mart beinhart
Streitsache / Blog / Laut Spiegel und der TAZ droht Wal-Mart in seinen deutschen Filialen mit der Schließung von Filialen um bei den Beschäftigten längere Arbeitszeiten durchzusetzen. Wal-Mart zufolge verdeutliche man den Mitarbeitern lediglich, dass es die vorrangige…
Lebenshilfe
Streitsache / Blog / Wal-Mart erweist sich abermals als ein Quell arbeitsrechtlicher Fragestellungen. Mit der Gehaltsabrechnung für Februar wurde den Beschäftigten eine Richtlinie übergeben. Darin heißt es unter anderem:Sie dürfen nicht mit jemandem ausgehen oder in…
Mitarbeiter verklagen Wal-Mart wegen Ethikkodex
Handakte WebLAWg / Der Gesamtbetriebsrat von Wal-Mart Deutschland zieht gegen den Handelskonzern wegen eines umstrittenen Verhaltenskodexes für seine Mitarbeiter vor Gericht. Die Klage sei in Vorbereitung und solle zeitnah erhoben werden, verlautete aus Arbeitnehmerkr…
Proteststurm gegen Wal-Mart
Handakte WebLAWg / Wal-Mart steckt in der Krise: Dem mächtigsten amerikanischen Unternehmen wurde der Kampf angesagt. In seltener Verbundenheit wollen 50 unterschiedliche Gruppen, unter ihnen Politiker, Bürgerrechtler, Umweltschützer und Gewerkschaften den Konzern z…
Wal-Mart, Aldi und Co.
Handakte WebLAWg / Spiegel-Online berichtet am 18.04.2005, dass Wal-Mart Aldi und Co. angreift. Im deutschen Einzelhandel tobe die Preisschlacht härter denn je, schreibt Spiegel-Online. Nun attackiert Wal-Mart Discount-Ketten wie Aldi oder Lidl mit einer Billigoffensi…
Ausgleichszahlungen erzwingbar
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. Medizinische Dienstleister, die nach dem Public Health Service Act, 42 USC §254b, Leistungen für bedürftige Bürger erbringen, können von den zuständigen einzelstaatlichen Behörden Medicaid-Au…
Schiedsspruch beweisfähig
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Oberste Gerichtshof des Staates Maine entschied im Verfahren Michael Maietta v. Town ov Scarborough, Az. WCB-030614, am 27. Juli 2004, dass in verwaltungsrechtlichen Anti-Diskriminierungsverfahren ein Schiedsspruch beweisr…
Max Josef Strauß
blat.antville: Simons Blawg / Nachdenkliches zum Prozessauftakt: 1. Derzeit stellt sich die Frage nach der Befangenheit des ärztlichen Sachverständigen, der offenbar über seine Tätigkeit der Presse ein Interview gegeben - und dabei besonderes hervorgehoben ha…
Straftat im Rechnernetz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Fall United States of America v. Rajib K. Mitra, Az. 04-2328, entschied das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks am 18. April 2005, dass die Strafandrohung nach 18 USC §1030(a)(5) zum Schutz von über einen E…
Anleinpflicht und Bußgeld
Blickpunkt Recht & Steuern / Zu der Frage der zulässigen Höhe des Bußgeldes bei erstmaligen Verstoß gegen die Anleinpflicht von Hunden mußte jetzt das Oberlandesgericht Düsseldorf bemüht werden. Und das OLG befand eine Geldbuße von 250…
Äußerungen auf einer Hompage
domainblog / Das LG Hamburg (Urteil vom 30.07.2004, Az.: 324 O 819/03):Es besteht ein Unterlassungsanspruch aus §§ 823 Abs. 1, 1004 (analog) BGB hinsichtlich ehrverletzender Äußerungen, die außerhalb eines zwischen den Parteien gefü…
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