OLG München: Kritik am “fliegenden Gerichtsstand”
Rechtsteufel | 5. Juli 2009 — Die Sache mit dem Gerichtsstand ist ziemlich einfach. Bei unerlaubten Handlungen regelt § 32 ZPO, welches Gericht zuständig i…
Fliegender Gerichtsstand: Auch OLG München fordert Ortsbezug
Und wieder mal der “fliegende Gerichtsstand“, dem Dauerbrenner dieses Blogs und eines meiner Lieblingsthemen:
Niemand Geringeres als das Oberlandesgericht München folgt in einem Beschluss der Rechtsansicht des Landgerichts Krefeld, das häufig als abwegig diskreditiert wird:
„In der neueren Rechtsprechung ist ohnehin eine Tendenz zu beobachten, den „fliegenden Gerichtsstand der bestimmungsgemäßen Verbreitung“, der als zu ausufernd empfunden wird, einzuschränken und zusätzlich einen gewissen Ortsbezug bzw. die bestimmungsgemäße Auswirkung…
» Vollständiger ArtikelThemen: Pressefreiheit , Internet , Meinungsfreiheit , Fliegender Gerichtsstand , Landgericht Hamburg , Zensur , Olg München
Rechtsgebiet: Medienrecht
Erschienen 2. Juli 2009 auf http://www.kanzleikompa.de.
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Fliegender Gerichtsstand Urheberrecht: Der fliegende Gerichtsstand im Urheberrecht
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 29. Juni 2009 — Das OLG München hat in einem aktuellen Beschluss (OLG München, Beschluss vom 07.05.2009, Az. 31 AR 232/09) darauf hingewiesen, …
OLG München: Einschränkung des “fliegenden Gerichtsstandes”
Handakte WebLAWg | 17. Juni 2009 — In der jüngeren Rechtsprechung ist zu beobachten, dass das Phänomen des sog. “fliegenden Gerichtsstand” als zu ausufernd empfun…
OLG München: Bei Urheberrechtsstreitigkeiten gilt nicht ohne weiteres der Grundsatz vom “Fliegenden Gerichtsstand”
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juni 2009 — OLG München, Beschluss vom 07.05.2009, Az. 31 AR 232/09 § 97 UrhG, § 32 ZPO, § 2 NRWGeschmMRKonzVO Das OLG München hat dara…
OLG München: Der fliegende Gerichtstand der bestimmungsgemäßen Verbreitung - Zur gerichtlichen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverl…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 1. Juli 2009 — 1. Die Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses nach § 281 Abs. 2 Satz 4 ZPO tritt ausnahmsweise dann nicht ein, wenn die Verw…
Pirate Bay: Gegen fliegenden Gerichtsstand hilft fliegender Piratenstand
Blog zum Medienrecht | 18. Mai 2010 — Die Richter in der Hanseatischen Hafenstadt Hamburg sehen vom Piratenschiff nur noch das Heck: Statt sich etwas vom “fliegenden…
Fliegender Gerichtsstand - LG Hamburg: Kanzleisitz des Klägervertreters allein ist nicht ausreichend
Fachanwalt für IT-Recht | 15. Juni 2011 — Das Landgericht Hamburg äußert sich zum fliegenden Gerichtsstand nach § 32 ZPO per Beschluss zum Az.: 303 O 197/10: "Im vorliegen…
Fliegender Gerichtsstand Internet Wirklich überall: Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten auf dem Prüfstand
Juranaut.de | 22. November 2008 — Heise berichtet, dass Bundesministerium für Justiz prüft derzeit den sogenannten fliegenden Gerichtsstand. Dies geht auf dem § 32 …
Fliegender Gerichtsstand beim Filesharing?
Internet-Law | 22. Oktober 2011 — In einem beim Amtsgericht München anhängigen Filesharing-Prozess habe ich für die Beklagte u.a. die Zuständigkeitsrüge erhoben …
Amtsgericht Hamburg schafft fliegenden Gerichtsstand ab
Blog zum Medienrecht | 18. Mai 2011 — Kein Witz: Das Amtsgericht Hamburg schließt sich in Internet-Krawallfällen der Meinung des Amtsgerichts Charlottenburg an und w…
TP: Stürzt der fliegende Gerichtsstand ab?
Fliegender Gerichtsstand − Buskeismus
OLG München: Örtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung im Internet,...
OLG München kritisiert „fliegenden Gerichtsstand”
Fliegender Gerichtsstand − Buskeismus
OLG München: Örtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung im Internet,...
Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, wenn sich ein Amtsgericht für eine Urheberrechtsverletzung im Internet nicht für örtlich zuständig hält
OLG München kritisiert „fliegenden Gerichtsstand”
Der „fliegende Gerichtsstand” ist in Deutschland ein Problem. Das sehen nicht alle so, aber in Rechtsprechung und juristischer Literatur werden die Stimmen lauter, die dieses prozessrechtliche Phänomen deutlich kritisieren. So auch das...
