FLEISCH UND BLUT
am 18.01.2006 von http://www.lawblog.de
Eine Firma ist wegen zu klein geschriebener Widerrufsbelehrungen abgemahnt worden. Das Gesetz sieht vor, dass die Belehrung “deutlich” gestaltet ist. Die Rechtsabteilung der Firma meint, dass gerade kleinere Schriften besonders deutlich sind. Aus der Begründung:
Verbrauchern ist die Bedeutung des fast schon sprichwörtlichen „Kleingedruckten“ schon so in Fleisch und Blut übergegangen, dass alleine die kleinere Schriftgröße dazu führt, dass ein Text als wichtig …
Fleischskandal: “Nur Spitze des Eisbergs”
Handakte WebLAWg / Der Skandal um verdorbenes Geflügelfleisch aus einem Betrieb im niedersächsischen Lastrup scheint größere Ausmaße anzunehmen als bisher bekannt. “Man kann davon ausgehen, dass das Prinzip schon länger läuft”, sagte am Samstag ein S…
3 Jahre sechs Monate für blaues Fleisch mit Löchern
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Landgericht Braunschweig hat heute meinen Mandanten wegen Zigarettenschmuggels zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und sechs Monaten verurteilt, obwohl in den abgehörten Telefongesprächen immer nur von Fleisch, blauem Fleisch, Fleisch mit Lö…
Madeleines Blut im Mietwagen der Eltern gefunden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Dramatische Wende im Fall der verschwunden Madeleine: Die Mutter, Kate McCann, wird möglicherweise vom Opfer zur Täterin. Die Ärztin rechnet damit, dass sie festgenommen wird. Das Blut, das in ihrem Mietwagen gefunden wurde, stammt von Maddie. Ver…
“Ehebruch schon in der Hochzeitsnacht?”
Handakte WebLAWg / Auf Tatsachenbehauptungen, die auf der Titelseite erschienen sind, kann aus Gründen der Waffengleichheit auch auf der Titelseite erwidert werden. Der Pressefreiheit ist aber nur dann Rechnung getragen, wenn die Titelseite durch Umfang und Aufmachung…
Telekom muss Kleingedrucktes größer schreiben
Rechtblog / Das Landgericht Bonn hat in einer Entscheidung die Telekom zur Unerlassung verurteilt. Es ging um die Frage, ob das Kleigedruckte, den es handelte sich hierbei um den tatsächlich zu zahlenden Endpreis, zu klein gestaltet war. Nach Ansicht der Rich…
Widerrufsbelehrung: Armutszeugnis für den Gesetzgeber
KAPITAL-RECHTINFO / Am 26.09.2007 verhandelte der Bundesgerichtshof ueber die Frage, ob eine vom Gesetzgeber vorgegebene Widerrufsbelehrung ueberhaupt richtig formuliert ist. Dies hatte das Landgericht Koblenz verneint und dem Gesetzgeber damit letztlich ins Stammb…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
