FLATRATE
am 01.04.2006 von http://www.lawblog.deVorhin im Sportstudio. Drei von acht Leuten auf einem Stepper quaken geduldig in ihre …
Frühjahrsputz bei Flatrate-Kunden
Telemedicus / Nachdem E-Plus vor kurzem einigen Viel-Surfern die Flatrate gekündigt hat, scheinen jetzt auch andere Anbieter nachzuziehen. So soll Arcor in den vergangenen Tagen mehrfach Verwarnungen gegen Flatrate-Kunden ausgesprochen haben. Und auch die Te
AG Hamburg: Flatrate ist und bleibt Flatrate
JuracityBlog / Fast jeder Telefon - und Internetanbieter hat sie im Angebot, die sog. Flatrate. Da kann man dann nach Herzenslust und ohne Zeitlimit zum monatlichen Pauschalpreis telefonieren, surfen oder beides gleichzeitig. Nun hatte ein Kunde seine Verbindungen
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu
E-Plus: Warum eine Flatrate keine Flatrate ist
Telemedicus / „Egal, wie viele Stunden. Ganz gleich wie viel Volumen.“ Damit wirbt der Mobilfunkanbieter E-Plus für seine Internet-Flatrate im Tarif „Base“. Wörtlich sollte man diese Werbung jedoch nicht nehmen. Denn nach Informatio
callando: Doch keine Flatrate!
Vertretbar Weblawg / Die Geschichte CallandoDSL: by Call = Flatrate? hat Ihre Fortsetzung gefunden: Selbstverständlich hat callando versucht, ab August - trotz wirksamer Kündigung und damit fehlender Ermächtigung zum Lastschrifteinzug - von meinem Konto die monatliche
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten
SCHMERZHAFT
LawBlog / Für was es wirklich Schmerzensgeld geben sollte, sind Telko-Prospekte. Ich beziehe mich hier mal auf “T-Mobile Urlaubs-Hits für unterwegs!”, der gestern im Briefkasten steckte. Das klein Gedruckte ist so winzig, dass ich es wirklich ka
Schwedische GEMA testet Modell zur Legalisierung von Filesharing
Handakte WebLAWg / Ein Modell zur Legalisierung sämtlicher Musikdownloads aus dem Internet will die schwedische Verwertungsgesellschaft für Musikrechte (Stim) ab Herbst erproben. Mit mehreren Internetanbietern diskutieren die Verwerter derzeit Möglichkeiten, die Ver
Ein Strafermittlungsverfahren gg. Hans Neupärtl
Rechthaber / … wegen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz hat die Staatsanwaltschaft Schweinfurt unter dem Az. 12 Js 12189/08 eingeleitet, auf Strafanzeige des Tierschutzvereins Noris e.V. Nürnberg.
IP-NUMMERN
LawBlog / Das Amtsgericht Darmstadt hält es für rechtswidrig, dass T-Online die IP-Adressen von Nutzern speichert, die eine Flatrate haben. Über das Urteil und die Hintergrüne berichtet Spiegel online.
Flatrate-Anbieter beim Wort nehmen
Handakte WebLAWg / Viele Anbieter von Flatrates nehmen es mit ihren Offerten offenbar nicht allzu genau und kündigen Kunden, die zu viel surfen oder telefonieren. Ist das zulässig und was kann ich als Betroffener dagegen tun? Es scheint tatsächlich so, als hätte si
OLG Bremen: Werbe-Slogan Ein Leben lang gratis telefonieren irreführend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Bremen (Beschl. v. 05.09.2008 - Az.: 2 W 48/08) hat entschieden, dass es irreführend und somit wettbewerbswidrig ist, wenn eine Telefon-Flatrate, bei der alleine Anrufe in das deutsche Festnetz kostenfrei sind, alle anderen Telefonate aber g
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