Flachbildschirmfernseher im Strafvollzug?
am 04.03.2006 von http://log.handakte.de/
Dies hat jetzt der 1. Strafsenat des OLG Karlsruhe entschieden und damit eine Entscheidung der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Karlsruhe bestätigt.
Der in einer Haftanstalt in Baden-Württemberg befindliche Strafgefangene hatte beantragt, ihm die Genehmigung zum Ankauf eines Flachbildschirmfernsehgeräts der Marke P. zur Aufstellung in seinem Haftraum im Austausch mit seinem bisherigen Bildröhrengerät zu genehmigen, wobei er die Kosten hierfür von seinem Arbeitslohn erbringen wollte. Diesen Antrag hatte die Anstalt mit der Begründung abgelehnt, hierdurch werde die Sicherheit und Ordnung in der Anstalt gefährdet.
Wie die Strafvollstreckungskammer zuvor hat auch der Senat die Aufstellung und Benutzung von Flachbildschirmfernsehgeräten im Strafvollzug auf Kosten eines Strafgefangenen als generell zulässig angesehen, jedoch hierfür erhebliche Einschränkungen vorgenommen. Im Gegensatz zu herkömmlichen Röhrengeräten böten nämlich Fernseher mit Flachbildschirmen in weitaus …
Flachbildschirmfernsehgeräte im Strafvollzug nur eingeschränkt zulässig
Anwalt bloggt / Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Beschluss vom 25.01.2006 in dem Verfahren 1 Ws 500/04 eine entsprechende Enstcheidung der Strafvollstreckungskammer des LG Karlsruhe bestätigt.Der in einer Haftanstalt in Baden-Württemberg befindliche S…
Flachbildschirme - eine Gefahr im Knast ?
Knastblog / Flachbildschirmfernsehgeräte sind im Strafvollzug nur eingeschränkt zulässig. Dies hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit eine Entscheidung der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Karlsruhe bestätigt. …
Flachbildschirmfernsehgeräte im Strafvollzug nur eingeschränkt zulässig
Rechtblog / Das glaubt man kaum, Luxus pur im Knast Dies hat jetzt der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit eine Entscheidung der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Karlsruhe bestätigt. Der in einer Haftanstalt in B…
OLG Karlsruhe: Ausfiltern von e-mails ist strafbar
Streitsache / Blog / Dies hat jetzt der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit einem Antrag auf gerichtliche Entscheidung eines ehemals bei einer Hochschule in Baden-Württemberg tätigen wissenschaftlichen Mitarbeiters stattgegeben.…
OLG Karlsruhe Doppelbelegung von Hafträumen Strafgefangener
Lichtenrader Notizen / Durch Beschluss des OLG Karlsruhe vom 31.01.2005 - 1 Ws 279/04 - wurde folgendes entschieden: Die dauerhafte Unterbringung zweier Strafgefangener in einem gemeinsamen Haftraum verstößt nicht gegen die Menschenwürde, wenn dieser über eine Grö…
Keine Tätowierung von Mitgefangenen im Strafvollzug
Rechtblog / Bei der ohne Genehmigung der Anstalt durchgeführten Tätowierung von Mitgefangenen handele es sich um eine schwere Verfehlung (§ 103 Abs. 2 StVollzG). Solche Eingriffe könnten die Verhängung eines Arrestes rechtfertigen, weil hierdurch das geordn…
Gelöcherte Justiz mit gelochter Gefangenenpost
Lichtenrader Notizen / LexisNexis weist auf die Pressemitteilung des OLG Karlsruhe hin, die einen Beschluss des OLG Karlsruhe vom 26.01.2005 - 1 Ws 520/04 - zusammenfasst: Der Leiter einer Haftanstalt in Baden-Württemberg hatte im September 2004 angeordnet, dass für St…
Playstation 2 gefährdet die Sicherheit
Vier Strafverteidiger / Die Justizvollzugsanstalt lehnte den Antrag eines Gefangenen ab, ihm den Kauf einer Spielkonsole “Playstation 2” zu genehmigen. Begründet wurde dies damit, daß die Sicherheit und Ordnung der Anstalt gefährdet werde. Die…
Tätowierung von Mitgefangenen
Handakte WebLAWg / Das OLG Karlsruhe hat in einer heute veröffentlichten Entscheidung folgendes Urteil getroffen: Bei der ohne Genehmigung der Anstalt durchgeführten Tätowierung von Mitgefangenen handele es sich um eine schwere Verfehlung (§ 103 Abs. 2 StVollzG).…
Verfassungsgericht konkretisiert Beurteilungsspielraum bei Antrag auf Verlegung in heimatnahe JVA
strafblog / Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde eines zu lebenslanger Haft verurteilten Strafgefangenen stattgegeben, der seine Verlegung von einer Haftanstalt in Bayern nach Sachsen beantragt hatte, wo seine Verlobte und der größte Teil…
Keine Verlegung in andere Justizvollzugsanstalt zum Schutz vor Ãœbergriffen
JuracityBlog / Ein Gefangener, welcher sich in Sicherungsverwahrung befindet, stand im - nicht erhärteten - Verdacht, durch eine farbige Flüssigkeit einen Billardtisch im Freizeitraum der JVA beschädigt zu haben. Wegen erheblicher Unruhe, die unter d…
» Oberlandesgericht Karlsruhe - Flachbildschirmfernsehgeräte im Strafvollzug nur eingeschränkt zulässig
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