Flachbildschirme - eine Gefahr im Knast ?

Flachbildschirmfernsehgeräte sind im Strafvollzug nur eingeschränkt zulässig. Dies hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit eine Entscheidung der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Karlsruhe bestätigt.

Der in einer Haftanstalt in Baden-Württemberg befindliche Strafgefangene hatte beantragt, ihm die Genehmigung zum Ankauf eines Flachbildschirmfernsehgeräts der Marke P. zur Aufstellung in seinem Haftraum im Austausch mit seinem bisherigen Bildröhrengerät zu genehmigen, wobei er die Kosten hierfür von seinem Arbeitslohn erbringen wollte. Diesen Antrag hatte die Anstalt mit der Begründung abgelehnt, hierdurch werde die Sicherheit und Ordnung in der Anstalt gefährdet.

Wie die Strafvollstreckungskammer zuvor hat auch der Senat die Aufstellung und Benutzung von Flachbildschirmfernsehgeräten im Strafvollzug auf Kosten eines Strafgefangenen als generell zulässig angesehen, jedoch hierfür erhebliche Einschränkungen vorgenommen. Im Gegensatz zu herkömmlichen Röhrengeräten böten nämlich Fernseher mit Flachbildschirmen in weitaus höherem Umfang technische Möglichkeiten, welche die Sicherheit und Ordnung in der Anstalt aufgrund ihrer vielfältigen Anwendungsvarianten gefährden könnten. Je nach Modell seien Anschluss- und Lesemöglichkeiten verschiedener Speicherkarten, integrierte Multimediakomponenten wie DVD-Player oder DVD-Recorder, Modem, Browsersoftware mit potentiellem Internetzugang über Handy bei entsprechenden Schnittstellen sowie Abschalt- und Einschalttimerfunktionen vorhanden.

Diese abstrakte Missbrauchsmöglichkeit führe jedoch entgegen der Ansicht der Justizvollzugsanstalt nicht zum generellen Verbot der Benutzung von solchen Geräten, wenn dieser Gefahr durch Kontrollen ausreichend begegnet werden könne. So sei insbesondere zu prüfen, inwieweit ein solches Fernsehgerät als mögliches Versteck für verbotene Gegenstände dienen und inwieweit dessen auch zum Austausch von Informationen nutzbarer Multifunktionalität durc…