Firmenname abgemahnt
am 05.05.2008 von MarkenBlog
Zurück auf Los oder 5000 Euro zahlen
Namen sind Schall und Rauch? Bettina Hass sieht das inzwischen anders. Besser: Ihre Erfahrung sagt ihr, dass dieser Spruch nicht stimmt.
[…] Wie vielen Unternehmensgründern war der damals 37 Jahre alten Frau ein sprechender Firmenname wichtig. In ihrem Fall wurde es …
OLG Hamburg: Firmenname als Bezeichnung eines Blogs ist Namensverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 31.05.2007 - Az.: 3 W 110/07) hat entschieden, dass die Benutzung eines Firmennamens als Bezeichnung eines Blogs die Namensrechte des Unternehmens aus § 12 BGB verletzt .Der Antragsgegner hatte sich die Domain [Firmenname…
LG Nürnberg: Erstes Verfahren um Flocke
MarkenBlog / Das Unternehmen hatte diesen (Namen “Flocke”) beim Deutschen Patentamt schützen lassen, noch bevor die Stadt Nürnberg offiziell Flocke zum Namen des Eisbärenbabys im Tiergarten erklärte. Inzwischen hat die Stadt eine einstweilige Ver…
OLG Hamburg: Firmenname im Blognamen rechtswidrig
Telemedicus / Im Namen vieler Blogs kommen Firmennamen vor: BILDBlog, NPD-Blog, Google-Watchblog. Damit könnte es bald vorbei sein. Denn die Verwendung des Firmennamens greift in das Namensrecht aus § 12 BGB ein. Das stellte das OLG Hamburg nun fest. Das Ge…
Ein Kulturdezernent ist kein Steuerberater
Handakte WebLAWg / Die Stadt Köln wurde verurteilt, 176.700 Euro Schadensersatz an den früheren Generalmusikdirektor und Chefdirigenten des Gürzenich-Orchesters, James Conlon, zu zahlen. Daneben wurde festgestellt, dass die Stadt weitere Schäden zu ersetzen hat, d…
Wo sind hier Polizisten? Ich sehe nur Eiernacken
Streitsache / Blog / Sie sehen den Polizisten und haben den ersten Spruch schon auf den Lippen. Aber Vorsicht! Besser stillhalten und sich bei einer Diskussion mit den Ordnungskräften nicht hinreißen lassen, die Beamten zu beleidigen. Denn dies kann ganz schön…
Weder Schall noch Rauch
Großbuden-N... / Faust meinte etwas anderes, als er sagte, Namen seien Schall und Rauch. Er wollte seinen einfach nicht nennen. Die/der Paralegal geht viel weiter und meint, Namen seien generell unwichtig.... ...…
Nebenverdienste: Verordnung ohne Grundlage
LawBlog / Irgendwer muss das ja machen, und mit Gefühlen hat es nichts tun. Sagt Peter Söhnchen, der 1. Beigeordnete der Stadt Neuss. Er tritt im Namen der Stadt Neuss vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen seinen Freund und Chef an. Gegen den Neusser…
Zahnarzt und oral - das kann teuer werden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wegen sexueller Belästigung muss ein Düsseldorfer Zahnarzt 2000 Euro Geldstrafe zahlen. Wie das Düsseldorfer Amtsgericht heute weiter mitteilte, hatte der Zahnarzt eine Frau zum Bewerbungsgespräch in seine Praxis eingeladen. Dabei fragte er die…
» Zurck auf Los oder 5000 Euro zahlen - Kölner Stadt-Anzeiger
Was ein Streit um den Firmennamen bedeuten kann: Nach zehn Jahren im Event-Gewerbe musste Bettina Hass noch einmal von vorn anfangen. Sie hatte den Namen ihrer Agentur nicht schützen lassen."> <meta name="publisher" content=…
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