Fingierte Satellitenrechnungen
am 25.05.2006 von http://www.recht-blog.comDie ProSiebenSat.1 Media AG hat gegen eine Firma namens “Eurosat GmbH Deutschland” eine einstweilige Verfügung beantragt. Mit dieser Maßnahme soll der Firma verboten werden, weiterhin in großem Umfang Forderungen an Besitzer von Satellitenempfangsanlagen zu verschicken. Auch die ARD warnt vor Rechnungen der Eurosat. Bei Nichtbegleichung der Forderungen werde den Empfängern mit der Abschaltung öffentlich-rechtlicher Programme [...]
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Polizei warnt - Erotikversand aus Delmenhorst verschickt offensichtlich fingierte Rechnungen an frisch Verstorbene
Recht für Verbraucher / Polizei warnt - Erotikversand aus Delmenhorst verschickt offensichtlich fingierte Rechnungen an frisch Verstorbene In den letzten Tagen gehen Rechnungen aus Delmenhorst bei Angehörigen von Verstorbenen ein. Der Anbieter von Erotik Artikeln hofft…
Einstweilige Verfügung gegen “Focus”
Rechtblog / Fußball-Bundesligist Schalke 04 hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen das Nachrichtenmagazin “Focus” erwirkt. Dem “Focus” wurde demnach verboten, 15 Behauptungen aus dem Artikel mit der Überschrift…
Polizei warnt vor mega-downloads.net der Firma Blue Byte FZE
spam-abwehren.de / Das Betrugsdezernat der Kripo Esslingen warnt offiziell vor der Inanspruchnahme von Dienstleistungen unter der von der Firma Blue Byte FZE betriebenen Seite mega-downloads.net. Nach der Pressemitteilung vom 09.10.2008 lägen allein dieser…
Polizei warnt vor mega-downloads.net der Firma Blue Byte FZE
spam-abwehren.de / Das Betrugsdezernat der Kripo Esslingen warnt offiziell vor der Inanspruchnahme von Dienstleistungen unter der von der Firma Blue Byte FZE betriebenen Seite mega-downloads.net. Nach der Pressemitteilung vom 09.10.2008 lägen allein dieser…
Dialerschutz.de erwirkt einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das Verbraucherportal Dialerschutz.de in einer Pressemitteilung erklärt, hat es vor dem LG München I (Az.: 33 O 24216/04) eine einstweilige Verfügung gegen eine Münchener Firma erwirkt, die unter dialer-schutz.org z.T. kostenpflichtige Inform…
Die Hintergründe der Arcor-Zensur
Abgemahnt.com / Nach einem Telefonat mit der Firma Arcor wurde mir bestätigt, dass die Sperrung zur Zeit auf freiwilliger Basis durchgeführt wurde. Die Ursache war ein Mitbewerber, der eine einstweilige Verfügung gegen die betroffenen Sites erwirkte (nicht etwa g…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
