Finanzministerium rechnet 2008 mit ausgeglichenem Staatshaushalt

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück geht trotz der Finanzkrise von einem ausgeglichenen Staatshaushalt in diesem Jahr aus.

Dies habe Steinbrück Anfang Oktober an die Europäische Kommission gemeldet, bestätigte ein Ministeriumssprecher einen "Spiegel"-Bericht vom Samstag. Im Frühjahr war das Ministerium noch von einem Defizit von 0,5 Prozent ausgegangen. "Entgegen unseren Erwartungen setzt sich die positive Entwicklung auch gegenüber dem Vorjahr fort", zitiert das Nachrichtenmagazin aus dem Schreiben an die EU-Kommission. In den Berechnungen seien die Folgen der Finanzkrise bereits berücksichtigt.

Der Staatshaushalt setzt sich zusammen aus den Etats von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen. 2007 war - abgesehen von dem durch Sondereinflüsse geprägten positiven Ergebnis 2000 - erstmals seit langem wieder im Staatshaushalt ein kleiner Überschuss verbucht worden. Zuvor war Deutschland wiederholt an der europäischen Defizit-Obergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gescheitert.