Filialschließung: Lidl muss Ordnungsgeld zahlen
am 13.10.2005 von mepHisto-bLAWgSPIEGEL ONLINE: Lidl muss wegen seines Festhaltens an der gerichtlich untersagten Schließung einer Filiale ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro bezahlen. Es wurde ein Ordnungsgeld ... verhängt, weil die betreffende Filiale betriebsverfassungswidrig geschlossen wurde, sagte heute der Direktor des Arbeitsgerichtes …
Wildwest im Schwarzwald
Handakte WebLAWg / Obwohl Lidl per einstweiliger Verfügung die Schließung der Filiale in Calw untersagt wurde, hat der Discounter zugeschlagen. “Hallo Leute, die haben unsere Filiale widerrechtlich dicht gemacht”, schreibt Asterix. Gleich zwei Schlüsseld…
Lidl Calw bleibt!
Handakte WebLAWg / Nach ersten handfesten Informationen hat just eben das Arbeitsgericht Pforzheim der einstweiligen Verfügung statt gegeben, die ver.di gegen die Schließung der Lidl-Filiale in Calw beantragt hat (Archivbeitrag). Damit darf die Filiale nicht, wie ge…
Zwangsgeld gegen Lidl angedroht
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Schließung der Lidl-Filiale in Calw hat das Arbeitsgericht Pforzheim der Geschäftsleitung ein Zwangsgeld von bis zu 250.000 Euro angedroht, sollte die Filiale nicht wieder geöffnet werden. Das teilte die Gewerkschaft ver.di mit. E…
Walter Riester Pate in Calw
Handakte WebLAWg / Lidl stellt sich weiterhin richterlichen Anordnungen quer. Das Arbeitsgericht Pforzheim hat zwischenzeitlich schon 100 000 € Ordnungsgeld verhängt. Das hat jetzt sogar den ehemaligen Arbeitsminister Walter Riester auf den Plan gerufen, der diese W…
Prominenz schaut Lidl auf die Finger
mepHisto-bLAWg / taz: Christian Ude soll aufpassen, ob alles mit rechten Dingen zugeht, Franz Maget auch und Helmut Schmid sowieso. Der Münchner Oberbürgermeister, der Fraktionschef der SPD im bayerischen Landtag sowie der DGB-Vorsitzende i…
Bahnticket-Aktion: Wettbewerbszentrale verklagt Lidl
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hat den Discounter Lidl wegen dessen Bahnticket-Aktion verklagt. Sie moniert, die im Mai angebotenen Fahrkarten seien viel zu schnell ausverkauft gewesen.…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Treppensturz im Schulkeller
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Kann er sich wirklich nicht erinnern? Oder will er sich nur vor dem Unterricht drücken? Der mysteriöse Gedächtnisverlust eines baden-württembergischen Lehrers beschäftigt seit Jahren Mediziner, Psychologe…
Tele2 muss (mal wieder) löhnen
Abgemahnt.com / Das man im Hause Tele2, was das unterlassen von unerlaubten Anrufen bei Verbrauchern angeht, eher merkbefreit ist, wissen wir spätestens seit diesem Jahr alle, aber das selbst ein im Juni verhängtes Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 € die Düssel…
Die Würde des Gerichts
mindermeinung.de / Wie das OLG Zweibrücken am 15.12.2004 (Az.: 3 W 199/04) entschied, ist ein Ordnungsgeld wegen Türknallens vor Gericht rechtmäßig. Das AG Ludwigshafen hatte einen unterlegenen Mann, der beim Verlassen des Saals aus Wut die Tür zugeknallt hatte,…
Die Würde des Gerichts
Jurabilis / Wie das OLG Zweibrücken am 15.12.2004 (Az.: 3 W 199/04) entschied, ist ein Ordnungsgeld wegen Türknallens vor Gericht rechtmäßig. Das AG Ludwigshafen hatte einen unterlegenen Mann, der beim Verlassen des Saals aus Wut die Tür zugeknallt hatte,…
Prominenz schaut Lidl auf die Finger
Handakte WebLAWg / Wenn in einer Münchner Lidl-Filiale ein Betriebsrat gegründet werden soll, müssen sich der Oberbürgermeister und der SPD-Fraktionschef im Landtag persönlich um das Verfahren kümmern. Denn der Discounter macht Druck auf die Beschäftigten. Zum B…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
>>Sasser
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der 19-jährige Programmierer des verheerenden Computervirus Sasser muss sich ab heute vor Gericht verantworten. Das Virus hatte vor rund einem Jahr weltweit Millionen Computer lahm gelegt und so zu groß…
Werner Schramm: Muss Lidl einen Boykott fürchten?
arbeitsrechtblog / Vor einigen Tagen hatte ich hier über Lebensmitteldiscounter generell und über Lidl insbesondere (erinnern Sie sich eigentlich noch an den Lidl-Skandal rund um die rechtswidrig boykottierte Betriebsratswahl in der Lidl-Filiale in Calw?) berichtet.…
» Filialschließung: Lidl muss Ordnungsgeld zahlen - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Obwohl das Arbeitsgericht Pforzheim Lidl untersagt hatte, eine seiner württembergischen Filialen zu schließen, machte der Discounter den Laden dicht. Die von Gewerkschaftern als arbeitnehmerfeindlich kritisierte Supermarktkette mus…
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