Filesharingnutzerin droht mit negativer Feststellungsklage…
am 24.07.2008 von http://www.ip-notiz.de
Wir hatten bereits wiederholt auf die Möglichkeit der negativen Feststellungsklage hingwiesen.
Die negative Feststellungsklage ist ein Verteidigungsmittel des Abgemahnten, mittels derer einer möglichen Klage zuvorgekommen werden kann. Dies hat insbesondere im Hinblick auf die divergierende Rechtsprechung der Gerichte den Vorteil, dass der Abgemahnte u. U. ein Gericht mit einer für ihn günstigen Rechtsprechung auswählen kann.
Die Erfahrung in der Praxis zeigt jedoch, dass Mandanten regelmäßig nicht bereit sind, das Risiko einer Klage einzuegehen. Heise Online hat nun vor einigen Tagen über einen Fall berichtet, in dem eine Filesharingnutzerin die Beweise einer “Abmahnkanzlei” in Frage stellte und ihrerseits die …
3 Millionen Euro Streitwert für 300 Lieder…
IP|Notiz / Zwischen Hochzeit und Vortragsvorbereitung möchten wir in aller Kürze auf einen Artikel bei “gulli” hinweisen. Wir hatten uns vor einiger Zeit bereits einmal kurz über die Streitwerte bei Musiktauschbörsen geäußert. Nun scheint es K…
LugÜ - negative Feststellungsklage, Doppelrelevanz, Handlungsort, ...
KunzOBlog / In einem kürzlich veröffentlichten Urteil hatte das Bundesgericht Gelegenheit, zu diversen Fragen rund um das Lugano-Übereinkommen Stellung zu nehmen, so z.B. zur Frage: 1) Wie sind doppelrelevante Tatsachen bei einer negativen Feststellungskl…
LG Stuttgart: Filesharing - Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers (in der IP-Adresse) in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigt eines Unterlassungsanspruchs berühmt, gibt dem Abgemahnten nach Ablauf der Frist zur Abstandnahme
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigter Weise in seiner Abmahnung eines Unterlassungsanspruchs (hier: Abmahnung aufgrund von Filesharing) berühmt, gibt dem Abgemahnten grundsätzl…
Große Medienresonanz auf die Abmahnungen der Antiquare
Handakte WebLAWg / Wie die meisten von Ihnen bereits mitbekommen haben, hat booklooker.de mittlerweile unsere juristische Einschätzung zu den aktuellen Abmahnungen online gestellt. Auf der Seite http://www.booklooker.de/pages/abmahnung.php sind auch die bereits angek…
Negative Feststellungsklage im Forums-Nickname-Fall
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei Dr. Bahr hat am heutigen Tage negative Feststellungsklage im sog. Forums-Nickname-Fall vor dem LG Hamburg erhoben.Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, war abgemahnt worden, weil angeblich ein User seines Forums durch die…
Filesharing-Nutzerin zweifelt Beweise von Abmahnkanzlei an
Handakte WebLAWg / Eine Filesharing-Nutzerin, die trotz Verwendung eines nicht zum Upload geeigneten modifizierten eMule-Clients abgemahnt wurde, will nun mittels einer negativen Feststellungsklage überprüfen lassen, wie beweiskräftig die von der Logfirma Media Prot…
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