Filesharing: Urteil in der Schweiz “gegen” Logistep

Betroffene von Filesharing-Abmahnungen werden aufhorchen: Die Logistep AG hat in einem Prozess vor dem schweizerischen Bundesgericht verloren (Bericht bei Heise), will heißen: Das schweizerische Bundesgericht sieht die Tätigkeit von Logistep – die massenhafte Ermittlung von IP-Adressen von Tauschbörsen-Nutzern – nicht im Einklang mit schweizerischem Datenschutzrecht. Noch steht die Urteilsbegründung aus, insofern wird man mit Rückschlüssen in jedem Fall vorsichtig sein müssen. Da aber auch einige deutsche “Abmahner” auf Daten von Logistep zurückgreifen, wird es hier schnell erste Fragen geben, ob das Auswirkungen auf Abmahnungen hierzulande hat.

Ich denke, als erstes wird festzustellen sein, dass ein wesentlicher Datenstrom versiegt, auch wenn ich glaube, dass Digiprotect hierzulande doch erheblich mehr Bedeutung hat (persönliche Einschätzung, mag man anders sehen). Interessant wird die Frage sein, inwiefern man in Deutschland ein zivilprozessuales Verwertungsverbot von Logistep Daten sieht, die ja nach nun feststehendem Urteil wohl rechtswidrig erhoben wurden. An dieser Stelle möchte ich keine Prognose abgeben, sehe das Thema aber durchaus berührt und bin mir sicher, dass es da ein Urteil geben wird. Bei der Frage, ob man die Überlegungen aus der Schweiz schlechthin nach Deutschland (und dann ggfs. auf Digiprotect) übertragen kann, möchte ich Skepsis verbreiten: Hier ist es schon umstritten, ob die IP-Adres…