Filesharing-Prozess: US-Richter stellt Argumentation der Musikindustrie in Frage
am 01.05.2008 von Handakte WebLAWg
In einem der zahlreichen Gerichtsverfahren der US-Musikindustrie gegen mutmaßliche Filesharer hat der prozessführende Verband der großen US-Labels (RIAA) einen weiteren Rückschlag hinnehmen müssen.
Ein Richter des Bundesgerichts für den District of Arizona wies im Fall eines verklagten Ehepaares den Antrag der Kläger auf ein Urteil im beschleunigten Verfahren ab und stellte damit die Weichen für eine Verhandlung des Falles (Atlantic Records vs. Howell). Die Begründung des Richters …
Prozess um 54 Dateien in den USA
Handakte WebLAWg / In einem in den USA kritisch beobachteten Prozess um mögliche Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von MP3-Dateien hat der Verband der US-Musikindustrie (RIAA) nun schon das Erstellen von MP3s als fragwürdig bezeichnet. Die RIAA versucht dam…
Filesharing-Prozess nach 222.000-Dollar-Urteil vor der Wiederaufnahme
Handakte WebLAWg / Das war keine gute Woche für die US-Musiklobby. Erst soll der US-Verband Recording Industry Association of America (RIAA) die Anwaltskosten einer wegen angeblichen Filesharings verklagten Amerikanerin übernehmen. Jetzt droht der gut geölten Klagem…
Filesharing-Prozess: US-Musikindustrie muss Anwaltskosten erstatten
Handakte WebLAWg / In ihrem Rechtsstreit mit der US-Musikindustrie hat Tanya Andersen aus Beaverton (US-Bundesstaat Oregon) einen weiteren Etappensieg erzielt. In einem in der Hauptsache inzwischen eingestellten Verfahren wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen dur…
US-Gericht stellt Filesharing-Klage der Musikindustrie in Frage
Handakte WebLAWg / Eigentlich war die Sache doch klar: Die US-Musikindustrie verklagt in einem von abertausenden Verfahren einen mutmaßlichen Filesharer wegen Copyright-Vergehen. Als der vor Gericht nicht auftaucht und auch sonst nicht reagiert, beantragen die Industr…
Keine Akteneinsicht der Musikindustrie bei Filesharing
IT-Blawg / Mit Beschluss v. 12.03.2008 (Az.: 5 Qs 19/08) hat das Landgericht München I über die verwehrte Akteneinsicht im Falle einer Strafanzeige wegen möglicher Urheberverletzung im Rahmen des Filesharing zu entscheiden. Das Urteil ist ein gr…
Neue Erkenntnis im Kampf der Musikindustrie gegen illegales Filesharing
maas_rechtsanwälte / Neue Enthüllungen im Kampf der Musikindustrie gegen illegales Filesharing haben bei Usern und Rechtsanwälten helle Empörung ausgelöst. Muss man es nunmehr in Frage stellen, dass staatsanwaltschaftliche Ermittlungen hinreichend neu…
USA: RIAA navigiert sich selbstverschuldet in Schadensersatzklage hinein
JIPS News / Die RIAA, der Verband der Musikindustrie in Amerika, hatte in Oregon eine Frau wegen Filesharing angeklagt, obwohl sie, wie sich herausstellte, unschuldig war. Im Laufe der Verhandlung hatte die RIAA dies eingestanden, die Anklage wurde fallen gelass…
LG Saarbrücken: Keine Einsicht in Strafakten für Musikindustrie bei Filesharing-Ermittlungsverfahren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Saarbrücken (Beschl. v. 28.01.2008 - Az.: 5 (3) Qs 349/07) hat entschieden, dass der Musikindustrie im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wegen Filesharing ist der Musikindustrie keine Akteneinsicht zu gewähren, da dem über…
