Filesharing: Zweifel an der Ermittlung des Anschlussinhabers
Kanzlei Dr. Schenk | 25. Februar 2011 — Das OLG Köln, Beschluss vom 10.02.2011, Az.: 6 W 5/11 hat entschieden das im Einzelfalls durchaus erhebliche Zweifel an der Z…
Das OLG Köln (6 W 5/11) hat nun endlich festgehalten, was die zumindest etwas technik-affineren Juristen und Anwender ja nun schon länger wussten: Wenn jemand mit einem “normalen” Internet-Zugang, der nach jeder Einwahl (die nach 24 Stunden erfolgt) eine neue IP-Adresse erhält, über Tage hinweg die gleiche IP-Adresse genutzt haben soll, erscheint das höchst unwahrscheinlich. Im Ergebnis möchte das OLG Köln annehmen, dass entsprechend erfasste Datensätze mit hoher Wahrscheinlichkeit fehlerhaft sind. Jedenfalls will das OLG Köln – richtigerweise – derartige Häufungen nicht “alleine durch Zufall” geklärt sehen.
Die Entscheidung überzeugt und ist in dieser Deutlichkeit überfällig, letztlich geht es aber um einen Sonderfall, der mir in dieser Form eher selten begegnet ist. Einen besonders krassen Fall hatte ich erst vor ca. 2 Wochen: Hier erhielt ein angeblicher Tauschbörsen-Nutzer drei Abmahnungen von drei verschiedenen Kanzleien. Die angeblichen Rechtsverletzungen wurden über einen Zeitraum von …
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. Februar 2011 auf http://www.ferner-alsdorf.de.
Kanzlei Dr. Schenk | 25. Februar 2011 — Das OLG Köln, Beschluss vom 10.02.2011, Az.: 6 W 5/11 hat entschieden das im Einzelfalls durchaus erhebliche Zweifel an der Z…
hb-law.de | 27. Januar 2011 — Das Urteil des OLG Frankfurt am 16.6.2010 - AZ 13 U 105/07, besagte noch, dass der einzelne Kunden keinen Anspruch auf sofortig…
abmahnschutz24.de | 8. März 2011 — Nach einem jüngst ergangenen Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 (AZ.: 6 W 5/11) ist bei begründeten Zweifeln an einer zuve…
Dr. Behrmann & Härtel | 10. Juni 2008 — Ein Ansatzpunkt für Anwälte, die potentielle Nutzer von Filesharing-Diensten vertreten, ist in letzter Zeit, die Beweisführung …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. Februar 2011 — 1. Das Erfordernis der Offensichtlichkeit im Sinne von § 101 Abs. 2 UrhG bezieht sich neben der Rechtsverletzung auch auf die Zuor…
Jurabilis | 20. Januar 2010 — Wenn es um das Internet geht, haben Juristen immer wieder gewisse Schwierigkeiten. Seit Jahren erheitern Dr. Alexander Koch und An…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Februar 2011 — OLG Köln, Beschluss vom 10.02.2011, Az. 6 W 5/11 § 101 Abs. 9 UrhG Das OLG Köln hat entschieden dass die Auskunft über An…
WK LEGAL Online Blog | 9. März 2011 — Mit Beschluss vom 10. Februar 2011 hat das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 W 5/11) festgestellt, dass unter bestimmten Umstände e…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 27. Juli 2007 — Das AG Offenburg (AG Offenburg, Beschluss vom 20.07.2007 - Az. 4 Gs 442/07) hat entschieden, dass die Rückverfolgung dynamische…
LawBlog | 4. Januar 2012 — Fahndungspannen kommen vor. Die Frage ist, was man daraus macht. Die Internetüberwachung eines süddeutschen Landeskriminalamtes…
OLG Köln, Beschluss vom 10.02.2011 - Az. 6 W 5/11 Erhebliche Zweifel an zuverlässiger IP-Adressermittlung - Die wiederholte Nennung von gleichen IP-Adressen in einem Antrag nach § 101 UrhG kann erhebliche Zweifel an einer zutreffenden Ermittlung der IP-Adresse begründen. Eine offensichtliche Rechtsverletzung liegt dann nicht vor.Rechtsverletzung - Offensichtlichkeit im Sinne von § 101 UrhG, Offensichtlichkeit - Rechtsverletzung im Sinne von § 101 UrhG MEDIEN INTERNET und RECHT - Internetzeitschrift mit Urteilen, Rechtsprechung, Aufsätzen und News zum Medienrecht, Internetrecht, Gewerblichen Rechtschutz und IT-Recht