OLG Köln: Gewerbliches Ausmaß im Filesharing
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Filesharing: Gewerbliches Ausmaß & relevante Verwertungsphase – OLG Köln zu den Hürden des Auskunftsanspruchs
Das OLG Köln hat sich Ende letzten Jahres eingehend zur Frage des gewerblichen Ausmaßes bei Urheberrechtsverletzungen geäußert (Beschl. v. 27.12.2010, Az.: 6 W 155/10). Dabei hat es als Anhaltspunkte für ein gewerbliches Ausmaß nicht nur den Wert des Werkes sondern auch die Zugänglichmachung innerhalb der relevanten Verwertungsphase herangezogen.
Die relevante Verwertungsphase betrage bei Unterhaltungsmusik in der Regel 6 Monate. Bei Hörbüchern, Filmen und sonstigen Werken sei ggf. auch eine längere Zeitspanne anzunehmen. Bei Filmen geht man vom Start der DVD, nicht vom Kinostart aus.
Essenz ist, dass bei der Zugänglichmachung von Werken außerhalb dieser relevanten Verwertungsphase ein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung zumindest bei einer einzelnen Verletzung nicht so einfach angenommen werden kann.
Folge ist, dass das betreffende Gericht den Antrag, mit dem der Provider zur Herausgabe von Ad…
» Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Filesharing , Olg Köln , Auskunftsanspruch , Gewerbliches Ausmaß , Landgericht , Strafbewehrte Unterlassungserklärung , Relevante Verwertungsphase , 6 W 155/10
Rechtsgebiet: Urheberrecht
Erschienen 24. Januar 2011 auf http://www.bella-ratzka.de.
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