Filesharing: Ermittlungen gegen Wuppertaler Staatsanwalt
am 27.05.2008 von http://log.handakte.de/Wegen seiner Weigerung, gegen Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen zu ermitteln, ist der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft selbst ins Fadenkreuz der Justiz geraten. Gegen den Leitenden Oberstaatsanwalt Helmut Schoß werde wegen Strafvereitelung und Rechtsbeugung ermittelt, bestätigte ein Sprecher des Düsseldorfer Generalstaatsanwalts am Montag einen Bericht der Neuen Rhein Zeitung. …
Filesharing: Ermittlungen gegen Wuppertaler Staatsanwalt wird wohl eingestellt.
Rechtblog / This entry is part 4 of 4 in the series FilesharingWegen seiner Weigerung, gegen Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen zu ermitteln, ist der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft selbst ins Fadenkreuz der Justiz geraten. Gegen den Leitend…
Werden Ermittlungen gegen Wuppertaler LOStA eingestellt?
RA J. Melchior, Wismar / Heise berichtet: Wegen seiner Weigerung, gegen Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen zu ermitteln, ist der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft selbst ins Fadenkreuz der Justiz geraten. Gegen den Leitenden Oberstaatsanwalt Helmut Sch…
Ilegale Tauschbörsen- Ermittlungen gegen Wuppertaler Staatsanwalt
Mord ist mein Beruf / Seit geraumer Zeit verweigert sich die Wuppertaler Staatsanwaltschaft der Musikindustrie und lehnt Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer aus Verhältnismäßigkeitsgründen ab. Der Musikindustrie wird attestiert, dass sie deshal…
Verbrannte Erde
Jurabilis / Bereits im März hieß es, die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittele nicht mehr gegen Filesharer: Unverhältnismäßig, so das Verdikt der dortigen Juristen. Gegen den einstellenden Staatsanwalt wurde schließlich seinerseits ermittelt, da Stra…
Staatsanwälte ermitteln gegen Staatsanwälte
LawBlog / Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen den Chef der Staatsanwaltschaft Wuppertal. Wie berichtet hatte Helmut Schoß angeordnet, nicht mehr zu ermitteln, wenn die Pornoindustrie Tauschbörsen-Teilnehmer anzeigt, die sich illegal Fil…
Staatsanwaltschaft Wuppertal lehnt Schulterschluss mit Musikindustrie ab
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es ist vollkommen begrüßenswert, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal sich nicht dem Trend anschließt und zum privaten Ermittlungdienst für die Musikindustrie wird.Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat sich offen mit der Medienindustrie angeleg…
Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer ab
Ref. Niemeyer / Wie heise online berichtet, verweigert die Staatsanwaltschaft Wuppertal seit kurzem die Ermittlung von Tauschbörsennutzern. Sie schließt sich damit der Argumentation der Gegner des Vorgehens der Medienindustrie an. Schließlich bedient die Musiki…
GEZ lernt von VW
ElbeBlawg / Gegen hochrangige Mitarbeiter der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) wird wegen Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal durchsuchte einem Bericht des Kölner «Express» zufolge am Dienstag die Geschäftsr…
Strafanzeigen und Serienabmahnungen?
www.unternehmensjurist.de / Heise online berichtet, dass mittlerweile 18.000 Strafanzeigen gegen Tauschbörsen-Nutzer bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe eingegangen sind. Die in dem Strafverfahren bekannt gewordenen Nutzerdaten seien zum Teil zur Grundlage von zivilrechtlich…
Tauschbörsen: Kleine Fische dürfen schwimmen
LawBlog / Die Nutzer von Tauschbörsen können aufatmen: Wer sich für lau Sex-Filmchen oder Musik aus dem Internet auf die Festplatte des heimischen PC lädt und damit die Weiterverbreitung dieser Dateien riskiert, wird strafrechtlich nicht mehr automatisch v…
