Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder
am 15.05.2007 von medien-gerecht
In der aktuellen Ausgabe der JurPC ist eine Entscheidung des LG Hamburg veröffentlicht, die - trotz möglicherweise geringerem technischen Sachverstand - die Haftung der Eltern für die Aktivitäten ihrer Kinder im Bereich des Filesharings begründet.
Danach müssen die Eltern von zB 15 jährigen Kindern bei Überlassung des Internetzugangs dafür Sorge tragen, dass die Kinder daran gehindert sind, Filesharing-Netzwerke zu nutzen und urheberrechtlich geschützte Werke dort bereitzustellen. Dies gilt auch dann, wenn die Eltern einen deutlich geringeren technischen Wissensstand als ihre Kinder haben.
Konsequenz dieser Entscheidung ist, dass die Eltern hier für jegliches rechtswidrige Handeln ihrer Kinder im Internet verantwortlich sind und bei mangelnder Kompetenz ihren Kindern die Nutzung des Internets verbieten müssten, wenn sie ein mögliche Inanspruchnahme verhindern wollen.
Das LG Mannheim hatte daher die umgekehrte …
Vorsicht Baustelle! Eltern haften für ihre Kinder.
Obiter Dictum / In der letzten Zeit war es in diesem Blog ein wenig ruhiger, aber das soll sich in den kommenden Wochen wieder ändern. Hoffentlich bleibt es nicht nur beim frommen dolus eventualis. Auch in Zukunft werde ich als Einmannbetrieb nicht mit so schicken…
Illegales Filesharing
Handakte WebLAWg / Zum ersten Mal ist in Schweden wegen illegalen Filesharings über das Web Anklage erhoben worden. Ein 27jähriger Mann aus dem Ort Västerås soll demnach einen Film namens Hipp Hipp Hora im Internet zum Download zur Verfügung gestellt haben. Ill…
Eltern haften für ihre Kinder - Störerhaftung reloaded
Law-Blog / In der ZUM 2006, 661-662 wird eine interessanter Beschluss des Landgerichts Hamburg (vom 21.04.2006, AZ 308 O 139/06) veröffentlicht. Die Entscheidung zeigt, dass die Befürchtung, die Rechtsfigur der Störerhaftung werde in zunehmend ausufernder We…
Filesharing: Eltern haften nicht für ihre Kinder
Handakte WebLAWg / Nach zahlreichen Urteilen des LG Hamburg, hat sich nunmehr auch das LG Mannheim (Urt. v. 29.09.2006) zu der Frage geäußert, ob Eltern im Wege der Störerhaftung für Urheberrechtsverletzung ihrer Kinder in Anspruch genommen werden können. Die Ri…
Urteil zu Haftung von Eltern jetzt im Volltext verfügbar
Handakte WebLAWg / Bereits vor einigen Tagen hatten wir über ein Urteil des LG Mannheim (Urt. v. 29.09.2006 - Az. 7 O 76/06) zur so genannten Störerhaftung im Rahmen des Filesharing berichtet. Die Richter hatten dabei festgestellt, dass Eltern dann nicht für Urheber…
Eltern haften nicht für Filesharing ihrer Kinder
JuracityBlog / so entschied zumindest der Oberste Gerichtshof in Österreich. Damit wurde ein Urteil des Oberlandesgerichts Innsbruck in der Revision bestätigt. Der Vater einer 17-jährigen wurde von der Musikindustrie in Anspruch genommen, weil diese…
Eltern haften für ihre Kinder - nicht immer
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Bereits viel durch die Blogs gegangen ist eine neue Entscheidung des OLG Frankfurt (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 20.12.2007 - Az. 11 W 58/07). Danach haften die Eltern als Inhaber eines Internetanschlusses nicht mehr automatisch für die Urheber…
LG Hamburg - “Eltern haften für Ihre Kinder im Internet”
Willkommen bei joora.de / Laut zweier Beschlüsse des Landgerichts Hamburg müssen Eltern minderjähriger Kinder dafür sorgen, dass diese nicht verbotene Handlungen im Internet vornehmen, z.B. filesharing. Dazu sind die Eltern beispielsweise verpflichtet beschränkte Benutze…
Populäre Rechtsirrtümer. Teil 2: Eltern haften für ihre Kinder
RA Kadelke / Immer wieder hört und liest man den floskelhaften Ausspruch Eltern haften für ihre Kinder. Gemeint ist damit in der Regel, daß die Eltern für von ihren minderjährigen Kindern schuldhaft verursachte Schäden aufzukommen haben. Auch durch häufige…
Eltern haften für ihre Kinder - nicht immer
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Durch die Blogs wird derzeit ein Urteil des LG Mannheim (Urteil vom 29.09.2006 - Az. 7 O 76/06) zitiert, wonach die Eltern als Inhaber eines Internetanschlusses nicht mehr automatisch für Rechtsverletzungen durch ihre den Anschluss nutzenden Kinder…
Eltern haften für ihre Kinder; im Internet?
JuracityBlog / Die Frage, ob Internetbenutzer auch für Rechteverletzungen (links siehe unten) durch Dritte oder auch ihre Kinder haften, wird zur Zeit diskutiert und ist Gegenstand zahlreicher Klagen. In den USA sorgte eine Klage des US - Musikverbandes RIAA…
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