FIFA â„¢
am 27.02.2006 von http://sewoma.de/berlinblawg
Der Berliner Kollege, Rechtsanwalt Jony Eisenberg thematisiert in der taz in lesenswerter Weise einmal mehr das Gebahren der FIFA im Zusammenhang mit ihren im Hinblick auf die WM erworbenen Marken.
Er zitiert ausgiebig aus einem an die Presse gerichteten Text der FIFA, in dem die Medien zwar vielfältig bedroht werden, der aber nicht eben von großer juristischer Kompetenz spricht. Was offenbar auch dem Kollegen nicht aufgefallen ist: Die FIFA …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
FIFA zum Registrierungsprozess für die Offiziellen Marken der FIFA WM 2006™
MarkenBlog / Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006. Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006â„¢ kostet mehr als zwei Millionen…
FIFA und die WM-Berichterstattung
BERLIN BLAWG / Die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) erklärte gegenüber dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) - siehe Pressemitteilung, dass die »Richtlinien zur Verwendung der FIFA-Marken durch die Medien« hinfällig seien. Demnach…
FIFA 2006 als Marke
Handakte WebLAWg / In einer 10-seitigen PDF-Datei kann auf das genaueste nachgesehen werden, wie das als Marke benutzte Symbol der “FIFA 2006″ verwendet werden darf: http://eur.i1.yimg.com/eur.yimg.com/i/eu/fifa/3pgde.pdf Vorsicht, geschützte Datei! Que…
FIFA sponsort Wowis WM-Party
mepHisto-bLAWg / FOCUS Online: “Der Senat in der Hauptstadt teilte am Dienstagabend mit, die Fifa beteiligt sich nun mit einer Million Euro an dem geplanten Fest zur Eröffnung der WM. Fifa-Generalsekretär Urs Linsi habe nach einem Gespräch mit dem Regieren…
BGH: FIFA ./.Ferrero
MarkenBlog / Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV. “Nach Rücksprache mit unseren Juristen kann ich bestätigen, dass wir Rechtsbeschwerde einlegen werden. Weitere Angaben kÃ…
Fifa setzt Markenschutz für WM 2006 vor Gerichten durch
muepe.de | weblog peter müller / Der Weltfußballverband Fifa hat vor den Landgerichten Leipzig, Hamburg und Nürnberg überraschend den markenrechtlichen Schutz des Begriffs WM 2006 durchgesetzt, berichtet das Handelsblatt.…
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