fh-wf.de Rechtsverletzung bei Abkürzung?
am 15.09.2004 von http://www.agit-sh.de/dur/
Das OLG Oldenburg (Beschluss vom 19.12.2003, Az. 2 W 233/03) hatte über die Frage zu entscheiden, inwieweit durch eine Abkürzung Namensrecht verletzt werden könne.
Das Gericht kam zu einem seltsamen Ergebnis: Eine willkürliche Abkürzung, die nicht der korrekten Abkürzung einer Institution entspricht, verletzt gleichwohl das Namensrecht der Institution.
Geklagt hatte...
Verbotene Abkürzung im Kreisverkehr
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 21.12.2004 (Az.: 27 U 87/03) entschieden, dass Autofahrer im Kreisverkehr keine Abkürzung über die Mittelinsel nehmen dürfen, wenn sie die gegenüberliegende Ausfahrt nutzen wollen.…
BGH: UVP - Die Verwendung der Abkürzung UVP, die dem Verkehr als Abkürzung für eine unverbindliche Herstellerpreisempfehlung bekannt ist, ist nicht wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot unzulässig.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine Preisempfehlung, die nicht die ausdrückliche Angabe enthält, dass die Empfehlung vom Hersteller stammt und/oder unverbindlich ist (empfohlener Verkaufspreis oder empfohlener Verkaufspreis des Herstellers), ist nicht bereits deshalb irre…
KG Berlin: Abkürzung des Vornamens bei einem eBay-Powerseller rechtswidrig
advobLAWg / Beschluss des KG Berlin v. 13.02.2007, Az: 5 W 34/07 - PDF-Datei: Die Abkürzung des Vornamens bei einem Unternehmer (hier: eBay-Powerseller) ist wettbewerbswidrig und wettbewerbsrechtlich auch keine Bagatelle; die nur unvollständige Namensangabe un…
LG Köln in Sachen …VZ
MarkenBlog / Urteil v. 02.05.2008 - Az.: 84 O 33/08 - StudiVZ und SchülerVZ; “VZ” ist kein Allgemeinbegriff für Verzeichnis Leitsatz: 1. Die Bezeichnung “VZ” ist in Deutschland keineswegs eine Abkürzung für das Wort “Verzeichn…
suess.de
domainblog / Ebenfalls bei jurpc.de die Entscheidung des OLG Nürnberg (Urteil vom 12.04.2006, Az.: 4 U 1790/05) zum Subdomain-CatchAll bei suess.de:Der Inhaber einer mit einer catch-all-Funktion ausgestatteten Domain (www.suess.de), die bei Eingabe der Domain un…
Aus dem Leben eines Großbudenanwalts
Jurabilis / Mal sehen, wie lange in diesem neuen Blawg authentische Anleitungen für den ambitionierten Großkanzleinachwuchs durchgehalten werden. GBN dürfte als Abkürzung für GroßBudenNerd stehen. …
LG Köln: abcVZ.de - Zum markenrechtlichen Schutz und zur Kennzeichnungskraft der Buchstabengruppen VZ als Bestandteil einer Zeichenserie mit hohem Bekanntheitsgrad.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ist eine Kennzeichenserie nach dem Prinzip gebildet, dass einer - als Abkürzung fungierenden - Buchstabengruppe (hier: VZ) bestimmte, die von bezeichneten Waren oder Dienstleistungen angesprochenen Personengruppen beschreibende (hier: Schüler…
UCG
RechtReal / UCG ist die Abkürzung für Use Generated Content - und meint sämtliche Internetbeiträge (Wort/Bild/Film/Audio oder 3D-Modell) die vom Nutzer erstellt werden. Siehe auch Web 2.0.…
Juristische Abkürzungen
advobLAWg / Eine kleine Zusammenstellung von Abkürzungen der deutschen Rechtssprache [via: law blog]…
Gewerbliche Ebay Händler müssen Vornamen ausschreiben
Handakte WebLAWg / Gewerbliche Händler dürfen beim Handel auf der Auktionsplattform Ebay ihren Vornamen nicht abkürzen. Das hat das KG Berlin entschieden (KG Berlin (Beschl. v. 13.02.2007 - Az.: 5 W 34/07). In der Verwendung eines abgekürzten Vornamens sah das Geri…
Auf der Suche nach der Menschenwürde
Andere Ansicht / Da wurden gerade Volljährige auf bemitleidenswerte Weise vorgeführt, wie sie hinter der Abkürzung SPD irgendetwas mit Sozialpädagogik vermuten, Ulrich Wickert für einen Kommunisten, Jürgen Trittin für Edmund Stoiber und Edmund Stoiber für Ha…
IGT
kanzlei-hoenig.info / Was bedeutet eigentlich die Abkürzung IGT? Doch nicht das Wort, was mir gerade dazu einfällt, oder?…
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