FG Rheinland-Pfalz: Übertragung von Rechten aus einer spontanen Erfindung kann zu steuerpflichtigen Einkünften führen
am 23.11.2007 von STEUERRECHT
FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 31.10.2007 - 1 K 1941/05
Pressemeldung des Gerichts vom 23.11.2007:
“Mit Urteil zur Einkommensteuer 1990 - 1994 vom 31. Oktober 2007 (Az.: 1 K 1941/05) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob die …
FG: Übertragung von Rechten aus einer spontanen Erfindung kann zu steuerpflichtigen Einkünften führen
Rechtblog / Mit Urteil zur Einkommensteuer 1990 - 1994 vom 31. Oktober 2007 (Az.: 1 K 1941/05) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob die Übertragung von Rechten aus einer Erfindung, die spontan gemacht wurde, zu steue…
Spontane Erfindungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Übertragung von Rechten aus einer spontanen Erfindung kann, wie ein jetzt veröffentlichtes Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz zeigt, zu steuerpflichtigen Einkünften führen. Im Jahre 1984 hatte die Klägerin bei eine…
FG Rheinland-Pfalz: Aufwendungen für Rollstuhlrampen und Türvergrößerungen sowie für den Einbau einer Duschtrennwand können als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden
STEUERRECHT / FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 24.10.2007 - 2 K 1917/06 Pressemeldung des Gerichts vom 27.11.2007: “Mit Urteil zur Einkommensteuer 2003 vom 24. Oktober 2007 (Az.: 2 K 1917/06) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der häufig angesproche…
FG Rheinland-Pfalz: Sprecher für Radio-Werbespots nicht künstlerisch tätig.
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit Urteil zur Einkommensteuer 2001 vom 2. April 2008 (Az.:3 K 2240/04) hat das Finanzgericht FG Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob die Erstellung von Sprachaufnahmen für den Rundfunk (Werbetexte) als künstlerische Tätigkeit zu…
FG RLP: Finanzamt ist nicht verpflichtet, einen Steuerbescheid auf Wunsch des Steuerpflichtigen unter dem Vorbehalt der Nachprüfung ergehen zu lassen
STEUERRECHT / FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 18.12.2007 - 2 K 2211/06 Pressemeldung des Finanzgericht Rheinland-Pfalz vom 11.01.2008: “Mit Urteil vom 18. Dezember 2007 zur Einkommensteuer 2003, bzw. zur Abgabenordnung -AO- (Az.: 2 K 2211/06) hat sich das Fina…
FG Rheinland-Pfalz: Kindergeld für behindertes Kind
STEUERRECHT / FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 16.01.2008 -1 K 1387/07 Pressemeldung des FG Rheinland-Pfalz vom 13.02.2008: “Mit Urteil zum Kindergeldrecht vom 16. Januar 2008 (AZ.: 1 K 1387/07) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung g…
Sprecher für Radio-Werbespots nicht künstlerisch tätig
Handakte WebLAWg / Mit Urteil zur Einkommensteuer 2001 vom 2. April 2008 hat das Finanzgericht FG Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob die Erstellung von Sprachaufnahmen für den Rundfunk (Werbetexte) als künstlerische Tätigkeit zu betrachten ist und da…
FG Rheinland-Pfalz: Zahlungen aus einer vom Arbeitgeber abgeschlossenen Grup-penunfallversicherung nicht steuerpflichtig, wenn die Versicherungsleistung nicht als Arbeitslohn anzusehen ist.
STEUERRECHT / FG Rheinland-Pfalz 18.12.2007 - 2 K 2214/07 Hierzu die Presseerklärung des Gerichts: “Mit Urteil zur Einkommen (Lohn) -steuer 2006 vom 18. Dezember 2007 (Az.: 2 K 2214/07) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung geno…
OVG Rheinland-Pfalz: Ausländer muss lesen können
Vertretbar Weblawg / Mit dieser Entscheidung (Urteil vom 25.01.2005 - Az: A 11481/04.OVG) wird das OVG Rheinland-Pfalz vielen Ausländebehörden aus dem Herzen gesprochen haben: Ein Ausländer, der Deutscher werden will, muss die deutsche Sprache so beherrschen, dass er…
Die die frühere Ehefrau betreffenden Detektivkosten können nicht bei den außergewöhnlichen Belastungen berücksichtigt werden.
Rechtblog / Mit Urteil zur Einkommensteuer 2001 vom 28. August 2007 (Az.: 3 K 1062/04) hat das Finanzgericht – FG – Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob Aufwendungen für einen Rechtsanwalt und für die Einschaltung eines Detektivs im Z…
Zentrales Mahngericht Rheinland-Pfalz/Saarland
Handakte WebLAWg / Das zentrale Mahngericht Mayen für Rheinland-Pfalz und das Saarland wird bald Realität. Der saarländische Justizminister Josef Hecken (CDU) und der...…
Arbeitgeber haften auch für Krankenversicherungsbeiträge bei Saisonarbeitern
Rechtblog / Mit Urteil vom 29. August 2006 zur Lohnsteuer (Az.: 6 K 2726/04) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob die vom AG getragenen Versicherungsbeiträge für die Krankenversicherung der ausländischen Saisonarbeitsk…
LSG Rheinland-Pfalz: Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs
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Alla gut? Verschärfte Grenzwerte für Kiffer
JuracityBlog / Wie sich aus einer Pressemeldung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz vom 09.07.2007 ergibt, wird die Grenze für das Absehen von Strafe für den Besitz von Haschisch und Marihuana von zehn auf sechs Gramm gesenkt. Entgegen der oft zu vernehmenden…
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