Öffnung der Fernwärmenetze? Nur mit großem Fragezeichen

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Wer gegenwärtig die Website der Verbraucherzentrale Hamburg ansteuert, hat Anlass sich zu wundern: Dort findet sich seit Montag ein Beitrag mit dem Titel „Vattenfall muss Fernwärmenetze öffnen“. Jedes Unternehmen, das Wärme erzeugt, habe gegenüber Vattenfall Anspruch auf Zugang zum Fernwärmenetz und Durchleitung der erzeugten Wärme an Abnehmer, heißt es in dem Artikel. Sogar von einem „Sprengsatz im verkrusteten Fernwärmemarkt“ ist die Rede. Dies soll das Bundeskartellamt festgestellt haben.

Aber was war tatsächlich geschehen? Die Verbraucherzentrale hatte sich beim Bundeskartellamt über die Geschäftspolitik der Vattenfall in Hamburg beschwert. Nicht nur empfand man die Preise als zu hoch, es bestand auch das Begehren nach einem generellen Netzzugangsanspruch für das Fernwärmenetz. Diesem entsprach das Bundeskartellamt – anders als in der Presseinformation dargestellt - allerdings nicht. Vielmehr bezeichnete das Bundeskartellamt das Bestehen eines kartellrechtlichen Anspruchs als „äußerst fraglich“.

Und das ist auch richtig. Grundsätzlich gewährt das Kartellrecht zwar einen Anspruch auf Nutzung der Infrastruktureinrichtungen von Monopolisten – also auch deren Netze. Auf die Fernwärmeversorgung ist dies aber nicht übertragbar. Anders als bei Strom- und Gas gibt es kein bundesweites Fernwärme-Verbundnetz. Wenn jeder Wärmeerzeuger Zugang zum Netz verlangen könnte, ohne eine konkrete Abnahmestelle in diesem zu haben, dann hätte das zur Folge, dass der Netzbetreiber die Wärme zur Ver…