Öffentliches Bekenntnis
am 16.01.2005 von JurabilisIn Zeichen des grassierenden Deppenleerzeichens kann man das durchaus als Zeichen dafür verstehen, dass die …
MS Word - Hochgestellte Zeichen schreiben
Weblawg.de / Aha, es geht also doch, bei MS Word mehr Zahlen als 1, 2 und 3 mit derTaste „Alt GR“ und Buchstaben bzw. alle weiteren erdenklichen anderenZeichen hochzustellen. :-) Und so funktioniert es: Durch dieTastenkombination „Strg“ und „+“ wird
DIESEL ./. DIESEL: Gewährt eine eingetragene Marke dem Inhaber das Recht, die Durchfuhr von Waren mit dem Zeichen zu verbieten?
DPMS INFO / Recht-in.de berichtet von einem durch Beschluss solange ausgesetzten Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) (AZ: I ZR 246/02) bis der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Fragen beantwortet hat, ob eine eingetragene Marke ihrem Inhaber das Recht ge
Wortmarke: erlaubte Zeichen
MarkenBlog / Eine interessante Liste der in Wortmarken zugelassenen Zeichen hat Dennis Severiens beim Deutschen Patent- und Markenamt entdeckt. Auszug: Quelle: DPMA
Öffentliche Petitionen
RA-Blog / Beim Bundestag kann man Öffentliche Petitionen online unterstützen. Wusste ich noch gar nicht. Die Petition “Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen” scheint sehr beliebt zu sein. Weit weniger Unterstützer hat bisher die Pe
Mein erster Zöller!
chris.blog » Jura / Da Jura ja nicht nur meine Profession, sondern gewissermaßen auch mein Hobby ist, trifft es die folgende Formulierung durchaus gut: Heute hat sich wieder mal ein (kleiner) Traum erfüllt, denn seit heute bin ich stolzer Eigentümer und Besitzer eine
Neue Verkehrszeichen und Bußgeldtatbestände
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Die Straßenverkehrsordnung beschert uns zwei neue Verkehrsschilder: Zeichen 327 - TunnelDas Zeichen steht an jeder Tunneleinfahrt. Beim Durchfahren des Tunnels ist Abblendlicht zu benutzen. Das Wenden im Tunnel ist verboten. Im Falle e
Woran man merkt, dass man alt wird...
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Ich wußte es ja, auch ich komme in die Jahre. Untrügliches Zeichen: Die lieben Musiker, die vor Jahren noch als Zeichen von Rebellion (naja, zumindest ein wenig) aus meinem alten Autoradio dröhnten, sind mittlerweile etabliert: Subway To Sally gew
LG Köln: Zur Abgrenzung von Bindestrich und Gedankenstrich
Vertretbar Weblawg / Das LG Köln hat eine vom Wettbewerbsrecht geprägte Entscheidung zum Anlaß genommen, den Unterschied zwischen einem Bindestrich (als Zeichen: -) und einem Gedankenstrich (als Zeichen: -) in juristisch einwandfreier Art und Weise zu beschreiben. Zit
Abschied von der Prägetheorie
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Europäische Gerichtshof hat die Prägetheorie des Bundegerichtshofs abgelehnt: Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Zeichen & Wunder
Aktenvermerk / Gut, dass das einmal jemand (= der OGH in 4 Ob 100/04s) klar ausspricht: Der in § 452 ABGB verwendete Begriff des Zeichens verlangt begriffsnotwendig ein nach außen hin in Erscheinung tretendes und damit sinnlich wahrnehmbares Verhalten. Das b
Skurile Verkehrszeichen I
Andere Ansicht / Heute am Paradeplatz in Würzburg, wo derzeit fleissig die Weinstände für die Weinparade aufgebaut werden. Der verantwortliche Schildermensch hat wohl schon ein paar Schoppen intus. Der Verkehrsteilnehmer soll also die Vorfahrt gewähren (§ 41
§
chris.blog » Jura / Wenn in einem Text am Ende der Zeile ein §-Zeichen steht und am Anfang der nächsten Zeile die Nummer des Paragrafen, empfinde jedenfalls ich das als etwas unglücklich. Dabei lässt es sich, auch am Computer, vermeiden. Die wichtigsten drei Möglic
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