Öffentliche Aufführung in der Kfz-Werkstatt ?
am 08.10.2007 von Rechtsanwalt Hänsch, Dresden
Die britische Verwertungsgesellschaft Performing Rights Society (PRS) hat die Werkstattkette Kwik-Fit verklagt, weil deren Angestellte laut Untersuchung der PRS in mehr als 250 Fällen seit 2005 während der Arbeit laut Radiomusik gehört haben sollen.
Weil die Musik laut war, konnten Kollegen und Kunden der Werkstätten die Musik ebenfalls hören. Nach Auffassung der PRS handelte es sich also um öffentliche Aufführungen geschützter Musikwerke. Dafür wären Abgaben fällig gewesen, die die PRS …
Verkehrsministerium plant Punkte für Lärmsünder
Kreuzberger Verkehrsrecht / Das Verkehrsministerium denkt darüber nach, für zu laute Musik im Auto 40 Euro und mindestens einen Punkt zu verhängen. Die Musik lenke ab und zudem gebe es “Fahrerfluchten”, weil die Fahrer den Anstoß nicht höre…
Abgaben nach Urheberrecht auch für Multifunktionsgeräte
iuranovit / Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte in einem Musterprozess den Hersteller Hewlett-Packard zur Zahlung von Abgaben auf die Multifunktionsgeräten (wie Drucker mit Scanner- und Kopierfunktion) nach dem Urheberrechtsgesetz. Die Richter gaben…
Urheber-Abgaben auch für PC
mindermeinung.de / Wie die LVZ berichtet, hat das Landgericht München entschieden, dass auch auf PC eine urheberrechtliche Gebühr zum Wohle der Urheber zu erheben ist. Laut Gericht sind dafür 12 Euro pro PC angemessen. Mehr dazu auf lvz.de ...…
GEMA startet Aufklärungskampagne
Handakte WebLAWg / Wie in einer eigenen Pressemitteilung vom 01.04.2005 angekündigt, wird die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) die Internationale Musikmesse Frankfurt vom 06. bis 09.04.2005 nutzen, um die Net…
GEMA und Online-Musik
Handakte WebLAWg / Zur Nutzung von urheberrechtlich geschützter Musik als Background einer Homepage hat Peter Müller recherchiert....…
Urheberrecht verhindert Archivierung von Aufführungen
Archivalia (Archivrecht) / Das Straßenleben mittels Video einzufangen wird im allgemeinen nicht als Aufgabe eines öffentlichen Archivs gesehen (Antwort auf http://archiv.twoday.net/stories/4703758/ ). Angesprochen wurden aber auch Musikdarbietungen in den städtischen Parks…
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