Feuerzeug Patente: Amorceband-Feuerzeuge
am 11.08.2006 von BERLIN BLAWGGegen Ende des 19. Jahrhunderts – das Benzin ist bereits erfunden – kamen die ersten Amorceband-Feuerzeuge, auch Zündbandfeuerzeuge genannt, auf den Markt. Ein Amorceband ist eine schmale Papierrolle auf der in gleichmäßigen Abständen Zündplättchen eingearbeitet. Amorcebänder wurde früher zum …
Feuerzeug Patente: Beattie Jet Lighter
BERLIN BLAWG / Das Beattie Jet Lighter Modell, ein amerikanisches Feuerzeug aus New York, das mir mein Vater 1999 geschenkt hatte, kam mir dieses Jahr unter mysteriösen Umständen abhanden. Zum Glück sammelt er alte Benzinfeuerzeuge und schenkte mir …
Feuerzeug-Verordnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesrat hat einer Verordnung über das Inverkehrbringen kindergesicherter Feuerzeuge (Feuerzeugverordnung) die Zustimmung versagt. Die Verordnung sollte eine Entscheidung der Europäischen Kommission umsetzen, mit der die Mitgliedstaaten verpfl…
Feuerzeug Patente: Imperator Zündsysteme – Lizenziert oder Unlizenziert ?
BERLIN BLAWG / Nach der Erfindung der Benzinfeuerzeuge mit Reibrad kamen um 1910 die ersten halbautomatischen Benzinfeuerzeuge. Das nachfolgend eingeblendete Feuerzeug ist geprägt mit: PAT.A.GES.GESCH. Vermutlich stammt es aus Österreich. Es k…
MarkenR: Vom Sinn absurder Marken
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Alles war so schön geplant: bei der Vergabe der heiß begehrten .eu-Domains waren mehrere Sunrise-Perioden eingebaut. In der ersten war die Registrierung einer .eu-Domain nur für diejenigen möglich, die eine entsprechende Marke vorweisen konnten.…
Begriff des Tages
ElbeBlawg / Schland. hat einen Karton, in dem man Fotos aufbewahrt, oder vielleicht auch Zeitungsartikel, und irgendwann nimmt man alle Fotos oder Zeitungsartikel heraus, und es ist immer noch etwas darin: Gummibänder, Büroklammern, Kappen von Filzst…
.eu: Kritik am Vergabeverfahren
MarkenBlog / Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1. Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken”…
OLG Hamburg: Markenrechtsverstoß bei geographischer Herkunftsangabe
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Beteiligte hatte durch die Firma M in Malaysia gefüllte Einweg- Gasfeuerzeuge mit Verpackung fertigen und nach Hamburg verschiffen lassen. Auf den Verpackungsrückseiten der Feuerzeuge befand sich die Angabe Hergestellt von H.T. GmbH + Co., H…
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