Feuchte Träume bei Tag und Nacht gerade bei Schäublisten
am 05.08.2007 von Schäuble muss wegWas die Amerikaner können (svaivd berichtet), können Schäublisten bestimmt bald auch. Und wenn die so etwas lesen - Der Kongress stimmte dafür, dass Geheimdienste ausländische Terrorverdächtige ohne …
Feuchte Träume bei Politikern
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Bei dieser Meldung hat möglicherweise der eine oder andere Überwachungsfanatiker in der Riege bundesdeutscher Minister feuchte (Tag-)Träume bekommen:Die USA verschärfen ihre Anti-Terror-Gesetze. Der Kongress stimmte dafür, dass Geheimdienste aus…
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…
Schäuble, Schäublisten und Schäublismus
Schäuble muss weg / Die Definitionen gibt es hier:Definition: Ein Schäublist ist eine Person, die zwanghaft versucht, jede andere Person zu zwingen, alle denkbaren persönlichen Daten zu offenbaren. Den krankhaften Zwang als solchen nennt man Schäublismus.…
Schäublismus springt über den Teich
Schäuble muss weg / Der US-Geheimdienst hat ein Gesetz zur elektronischen Überwachung ohne vorherige richterliche Erlaubnis gefordert. Diese Forderung hat der Chef des Geheimdienstes Mike McConnell in einer Anhörung vor dem Repräsentantenhaus wiederholt. Das neue…
USA wollen Terrorverdächtige lebenslang einsperren
Menschenrechte / In der US-Regierung denkt man laut einem Pressebericht darüber nach, Terrorverdächtige auch ohne ausreichende Beweise lebenslang in Haft zu nehmen. Dafür soll ein neues Gefängnis gebaut werden. Die US-Regierung plant laut einem Bericht der «Wash…
Terror-Prozess in den Niederlanden
JURAAA!DE / Ein interessanter Bericht der FAZ zum sogenannten “Hofstadgroep”-Prozess gegen 14 junge Terrorverdächtige: Der Prozeß ist auch ein Test für das holländische Rechtssystem. Pessimisten zweifeln: Läßt sich dem Terrorismus mit rechtsstaat…
Wettbewerb der Schreckgespenste: Schäuble versus Schünemann
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich will nicht zu denen gehören, denen man später nachsagt, man habe nicht gewarnt. Noch schreibt man sich Briefe, bald wird bestimmt gekuschelt.Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann schlug in einem Schreiben an Bundesinnenminister Wolfgang…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
