Feta
am 25.10.2005 von http://www.muepe.de/Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere klar. Die Richter folgerten dies insbesondere daraus, dass …
Feta = geschützte Herkunftsbezeichnung
MarkenBlog / Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere …
Feta bleibt eine geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland
Rechtblog / So hat dies der EuGH in seinem Urteil vom 25.10.2005 ( C 465/02, C-466/02) entschieden. Eine traditionelle Bezeichnung wie Feta, die nicht der Name einer Gegend, eines Ortes oder einer Landschaft ist, kann nur als geschützte Ursprungsbezeichnun…
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EuGH: Nur Parmigiano Reggiano darf unter der Bezeichnung Parmesan verkauft werden
Rechtblog / Nur Käse, der die geschützte Ursprungsbezeichnung Parmigiano Reggiano trägt, darf unter der Bezeichnung Parmesan verkauft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 26.02.2008 in einem Verfahren, das die Kommission der Europäisch…
Alles Käse?
MarkenBlog / Das Europäische Gericht erster Instanz hatte sich Verfahren um die Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Grana Biraghi” (AZ T-291/03) mit der Abgrenzung von Gattungs- und Ursprungsbezeichnung zu befassen. Die Beschwerdekammer habe die Bezeichn…
Verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts München I hat in einem am 07.12.2005 bekannt gegebenen Beschluss klar gestellt, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Parteinamen CSU und der Bezeichnung Christliches und Soziales Management - Freundeskreis…
Neue Richter/Generalanwälte am EuGH
Euro Law / Wie man dem heutigen Amtsblatt der Europäischen Union entnehmen kann, stehen die neuen Richter und Generalanwälte des Europäischen Gerichtshof bis zum 6. Oktober 2012 nun fest. Erwähnenswert ist, dass der Generalanwalt Tizzano nun als Richter be…
Europa: geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) / geschützte geographische Angabe (g.g.A.)
MarkenBlog / Nach Mitgliedsstaaten geordnete Übersicht über die geschützten Ursprungsbezeichnungen (g.U.) und geschützten geographischen Angaben (g.g.A.) in der EU.…
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Finnland
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Finnland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Obst, Gemüse and Getreide Lapin Puikula Quelle: europa.eu.int…
» Beck Aktuell
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : EuGH bestätigt Kommission: Bezeichnung «Feta» darf nur für Weißkäse aus Griechenland verwendet werden
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