Feinstauburteile des VG München
am 29.09.2007 von http://blog.juracity.deAls erstinstanzliches Gericht war das Verwaltungsgericht München (vom 27.04.2005 - Aktenzeichen M 1 E 05. 1112 und M 1 E 05. 1115) mit den Anträgen feinstaubbelasteter Anwohner verkehrsreicher Münchner Strassen befasst. …
LG München I: Krasser Kebab - Kein Monopol auf Türkdeutsch
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die beiden Münchner Komiker Erkan + Stefan sind beim Landgericht München I mit einer Klage gegen McDonalds Österreich gescheitert.In Fernseh- und Hörfunkprogrammen des ORF, auf Plakaten und im Internet hatte die für Österreich zuständige Werbe…
Feinstaub-Urteil
JuracityBlog / Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Pressemitteilung zum sog. Feinstaub-Urteil (BVerwG vom 27.9.2007 Aktenzeichen 7 C 36.07) bekanntgegeben, dass Betroffene verlangen können, dass die Behörden bei gesundheitsrelevanten Grenzwert…
BVerG:Widerruf der Flüchtlingsanerkennung von Christen aus dem Irak
Rechtblog / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute über die Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Flüchtlingsanerkennung von Christen aus dem Irak entschieden, die in den Jahren 2000 und 2001 – noch während der Herrschaft Saddam Husseins – aus dem…
LG München I: Habe fertig! - keine fiktiven Lizenzgebühren für Giovanni Trapattoni
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Klage des ehemaligen Trainers des FC Bayern München, Giovanni Trapattoni, gegen ein Münchner Autohaus vor dem Landgericht München I hat durch sogenannte Erledigterklärungen der Parteien zwischenzeitlich ihr Ende gefunden. Trapattoni verlangte…
LG München I: Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 19.01. 2005 - Az.: 21 O 312/05) hatte über das Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet zu entscheiden.Die Verfügungskläger sind die Erben des bekanntenverstorbenen Münchner Komikers Karl Valentin.…
Münchner scheitert mit Feinstaub-Klage
muepe.de | weblog peter müller / Gericht: Umfassendes Problem, daher kein Anspruch auf örtliche Maßnahmen In einer bundesweit ersten Entscheidung ist ein Münchner mit seiner Klage gegen die Ãœberschreitung des EU-Feinstaubgrenzwertes in seiner Wohngegend gescheitert. Der Anwohner…
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