Feinstaubplaketten in rot, gelb und grün
am 26.06.2006 von http://rafranke.blogspot.comAm 31. Mai 2006 hat das Bundeskabinett eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung) nach §40 Abs. 3 des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Sie soll dazu beitragen, die Feinstaubbelastung zu reduzieren, die in den Städten derzeit vielfach zu hoch ist. Dazu sieht die Verordnung eine bundesweit einheitliche Kennzeichnung von Autos, Lastwagen und Bussen mit Plaketten nach Höhe ihrer Feinstaubemission vor. Zudem wird ein neues Verkehrszeichen „Umweltzone“ eingeführt, das ein feinstaubbedingtes Fahrverbot signalisiert. Bei einem solchen …
Feinstaubplakette
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 31. Mai 2006 hat das Bundeskabinett eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung) nach §40 Abs. 3 des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Sie soll dazu beitragen, die Feinstaubbelastung zu redu…
Rot-Grün vernachlässigt Menschenrechte
Menschenrechte / Deutsche Hilfsorganisationen kritisieren vor allem Asyl- und Außenpolitik. Lob nur für die Medienpolitik Claudia Roths Die taz berichtet heute, dass mMehr als 40 Menschenrechtsorganisationen Rot-Grün ein schlechtes Zwischenzeugnis ausgestellt habe…
Rot-Grün für Volksabstimmungen
mindermeinung.de / Die Regierungskoalition beabsichtigt, einen erneuten Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen, nach dem zukünftig Volkstabstimmungen möglich sein sollen. Die parlamentarische Demokratie soll dadurch gefestigt und belebt werden, berichtet Beck-O…
Rot-Grün verbessert Rechte für gleichgeschlechtliche Lebenspartner
Bundesjustizministerium / Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem die rechtliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartner mit Ehegatten ausgebaut wird. Bereits mit dem am 1. August 2001 in Kraft getretenen Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) hat d…
Rot-Grün will hohe Bußgelder für Spammer
Jurabilis / Mit bis zu 50.000 Euro Bußgeld wollen SPD und Grüne Spammern künftig das Geschäft mit den unerwünschten Massenmails verleiden. Einen entsprechenden Beschluss der beiden Bundestagsfraktionen gab die agrar- und verbraucherpolitische Sprecherin de…
Rot-Grün hat aufgegeben
Andere Ansicht / Wir haben notwendige Schritte unternommen, die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig zu machen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken. Dies sind unabdingbare Voraussetzungen für mehr Wachstum und Beschäftigung in Deu…
fälschungserschwerend
Fragmente aus dem Datenschutz / ... das Wörtchen steht in der Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - 35. BImSchV) und bezi…
Aufgewirbelter Staub
Handakte WebLAWg / Seit Jahresbeginn gilt die EU-Richtlinie für Feinstaub - getan hat sich in Deutschland aber noch nichts. Auf dem Tisch liegt ein Plan von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) für eine Kennzeichnung des Dieselruß-Ausstoßes von Autos mit H…
Fahrverbot für Autos per Aufkleber
DPMS INFO / Ab Juli diesen Jahren werden die Kfz-Zulassungsstellen Aufkleber ausgeben, mit denen die jeweilige Schadstoffbelastung eines Pkw gekennzeichnet werden soll. Die Skala reicht von 1 bis 5. Nur Fahrzeuge der Schadstoffkategorie 1 dürfen immer fahren. A…
Tiertransporte in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 5. Januar 2007 tritt die neue Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen in Kraft. Die Verordnung ist das Ergebnis einer umfangreichen Überarbeitung der bisherigen Tiertransportr…
Änderung der Altfahrzeug-Verordnung geplant
Straßenverkehrsrecht / „Die Bundesregierung will die Altfahrzeug-Verordnung an die Vorgaben der EU-Altfahrzeugrichtlinie anpassen. Dazu hat sie eine Verordnung (16/308) vorgelegt. So soll der Anwendungsbereich der Verordnung nicht mehr auf Fahrzeuge mit bis zu 3,5 To…
Feinstaubverordnung wirkungslos bis schädlich
kanzlei-hoenig.info / Heute morgen ist im Info-Radio zu hören, Sachverständige im Auftrag der Senatsverwaltung hätten herausgefunden, daß die Feinstaubverordnung nicht nur wirkungslos sei, sondern sogar umweltschädlich: Da die Eigentümer von…
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