Feinstaub-Richtlinie
am 21.03.2005 von Lichtenrader NotizenIn Berlin wird schon geklagt. Hier eine …
Feinstaub-Urteil
JuracityBlog / Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Pressemitteilung zum sog. Feinstaub-Urteil (BVerwG vom 27.9.2007 Aktenzeichen 7 C 36.07) bekanntgegeben, dass Betroffene verlangen können, dass die Behörden bei gesundheitsrelevanten Grenzwert
Auch Stuttgart überschreitet Feinstaub-Limit
Lichtenrader Notizen / SPIEGEL ONLINE: Auch in Stuttgart wird die Feinstaub-Richtlinie der EU nicht einhalten. Mehr Vgl. LiNo hier.
Bald Feinstaub Urteil des EuGH?
JuracityBlog / Das Feinstauburteil des Bundesverwaltungsgerichts, mit der dieses einen grundsätzlichen Anspruch Betroffener auf Schutz vor Feinstaubimmissionen anerkannt, macht Schlagzeilen. Der Antragsteller, ein Herr Janecek aus München, hatte bereits b
Feinstaubabwehrklage in Stuttgart in erster Instanz erfolgreich
Lichtenrader Notizen / neues aus schwabenheim berichtet über Feinstaub-Klage: Staat verliert und verweist auf die Pressemeldung aus Stuttgart. LiNo hat berichtet.
Feinstaubbelastung: München schmutziger als Berlin
Lichtenrader Notizen / SPIEGEL ONLINE geht auf die Feinstaubbelastungsmessungen in München ein, wo die Grenze des Zulässigen erreicht ist. Über die Feinstaubrichtlinie hat LiNo bereits berichtet.. Vgl. hier.
Feinstaub-Urteil: Stuttgart muss handeln
Handakte WebLAWg / Als erste deutsche Stadt muss Stuttgart konkret etwas gegen die hohe Belastung mit gefährlichem Feinstaub tun. Das entschied das VG der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Da das Gericht Berufung zuließ, ist das Urteil noch nicht rechtskrÃ
Bundestag verabschiedet Urheberrechtsreform: Die 100,- EUR-Abmahnung kommt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Deutschen Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Der Schutz von kreativem Schaffen ist gerade fÃ
Neues Entgeltsystem für Flughäfen
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament heute die Richtlinie zu Flughafenentgelten angenommen, die den eventuellen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung einzelner Flughäfen unterbinden soll. Die Richtlinie legt eine
EuGH: Konkretisierung für Datenbanken-Urheberschutz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die jeweiligen nationalen urheberrechtlichen Regelungen zum Schutz von Datenbanken in der EU (§§ 87a ff. UrhG) gehen bekanntlich auf die Europäische Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken zurück.Nun hat der EuGH in einem aktuelle
Sicheres Spielzeug
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU-Kommission hat den Entwurf einer vollständig überarbeiteten “Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug” vorgestellt. Darin enthalten ist ein umfangreicher Maßnahmenkatalog, um Kinder besser vor unsicherem Sp
Europ. Parlament: Strafrechtliche Maßnahmen gegen Nachahmung und Produktpiraterie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das EP unterstützt den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, mit der Nachahmung und Produktpiraterie in der EU wirksamer bekämpft werden sollen. Die Angle
ePSIplus: Konferenz in Potsdam am 6.12.
Die herrschende Meinung / Am 6. Dezember 2007 findet in Potsdam die erste deutsche von ePSIplus veranstaltete PSI Konferenz statt, die sich mit Fragen der Weiterverwendung öffentlicher (staatlicher) Daten befasst. In Deutschland sind derartige Fragen seit dem 19. Dezemb
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