Feinstaub: Fahrverbote in Stuttgart
am 17.06.2005 von neues aus schwabenheimDas Land Baden-Württemberg hat einen Aktionsplan zur Luftreinhaltung vorgelegt. Das Verwaltungsgericht hatte das Land am 31. Mai dazu verurteilt. Stuttgart ist damit die erste Stadt in Deutschland, die drastische Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubbelastung vornehmen wird. Ab 1. Januar 2006 wird die Stadt für den LKW-Durchgangsverkehr gesperrt. Den gesamten Aktionsplan und zahlreiche Hintergundinformationen stellt das Regierungspräsidium auf seiner Webseite bereit. Dort findet sich auch diese Kurzübersicht (PDF) über die vorgesehenen 36 Maßnahmen. Ab 2007 dürfen keine Dieselfahrzeuge mehr in Stuttgart fahren, die nicht die Euro 1 Norm erfüllen. Das geht den Schwaben vermutlich besonders nah. Fast so schlimm wie die Anhebung der Parkgebühren in der Innenstadt auf 5 Euro pro Stunde.
Feinstaub: Fahrverbote in Stuttgart
Handakte WebLAWg / Das Land Baden-Württemberg hat einen Aktionsplan zur Luftreinhaltung vorgelegt. Das Verwaltungsgericht hatte das Land am 31.05.2005 dazu verurteilt. Stuttgart ist damit die erste Stadt in Deutschland, die drastische Maßnahmen zur Verringerung der F…
Auch Stuttgart überschreitet Feinstaub-Limit
Lichtenrader Notizen / SPIEGEL ONLINE: Auch in Stuttgart wird die Feinstaub-Richtlinie der EU nicht einhalten. Mehr Vgl. LiNo hier. …
Feinstaubabwehrklage in Stuttgart in erster Instanz erfolgreich
Lichtenrader Notizen / neues aus schwabenheim berichtet über Feinstaub-Klage: Staat verliert und verweist auf die Pressemeldung aus Stuttgart. LiNo hat berichtet. …
Feinstaub-Urteil: Stuttgart muss handeln
Handakte WebLAWg / Als erste deutsche Stadt muss Stuttgart konkret etwas gegen die hohe Belastung mit gefährlichem Feinstaub tun. Das entschied das VG der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Da das Gericht Berufung zuließ, ist das Urteil noch nicht rechtskrÅ
Feinstaub: Eilantrag auf Aktionsplan vom Verwaltungsgericht Berlin abgelehnt
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung über Beschluss der 10. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin vom 1. Juni 2005 - VG 10 A 75.05 -: Die Antragsteller wohnen an der stark befahrenen Frankfurter Allee bzw. am Frankfurter Tor in Ber-lin, in deren Bereich die seit dem …
Klagen wegen Feinstaub erfolgreich
Jurabilis / Auf die Klagen zweier Bewohner von Stuttgart hat die 16. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart auf Grund der mündlichen Verhandlung vom heutigen Tag das beklagte Land Baden-Württemberg - vertreten durch das Regierungspräsidium Stuttgart - daz…
VG Stuttgart: VfB Stuttgart darf weiterhin nicht für private Sportwetten werben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Abänderungsantrag des VfB Stuttgart gegen die Entscheidung des VGH Baden-Württemberg vom 29.10.2007, in deren Folge der VfB verpflichtet ist, vorerst jegliche Werbung für private Sportwetten wie z. B. bwin…
Staub zwischen Stuttgart und München
neues aus schwabenheim / Das VG München hat heute eine Klage abgewiesen, mit der ein verstaubter Münchner die Stadt und das Land zur Aufstellung eines Aktionsplans zwingen wollte (LexisNexis, Pressemitteilung). Mit den Eilanträgen war er auch nicht durchgekommen. Die Lan…
LG Stuttgart: Rad-WM 2007 - Verfügungsantrag der Stadt Stuttgart zurückgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.Am 27. September 2007 hat die Landeshauptstadt Stuttg…
Feinstaub-Klage: Staat verliert
neues aus schwabenheim / Im ersten Prozess wegen zu hoher Feinstaubkonzentrationen musste das Land Baden-Württemberg soeben eine herbe Niederlage hinnehmen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Staat zur sofortigen Aufstellung eines Aktionsplanes für den Raum Stuttgar…
VGH Baden-Württemberg: VfB Stuttgart darf vorerst nicht mehr für betandwin werben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kurzbeschreibung: Der VfB Stuttgart ist verpflichtet, vorerst jegliche Werbung für betandwin (bwin) zu unterlassen. Dies hat der 6. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit Beschluss vom 26. Juli 2007 entschieden. Er änderte d…
Feinstaubplakette
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 31. Mai 2006 hat das Bundeskabinett eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung) nach §40 Abs. 3 des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Sie soll dazu beitragen, die Feinstaubbelastung zu redu…
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» neues aus schwabenheim » Blog Archive » Feinstaub-Klage: Staat verliert
» Luftreinhaltung - Regierungspräsidium Stuttgart
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» Nachrichten - SWR.de
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