Laptop-Versicherung: wohl lieber nicht
kLAWtext | 17. September 2009 — Nach dem Erfahrungsbericht zu Laptop-Versicherungen der Firma assona GmbH (früher Jamba), der bei Spiegel Online zu lesen ist, sol…
Feinheiten
Man muß beim Erstellen und Schreiben der Klausuren durchaus auch auf Feinheiten achten. “Muss die Verlobte vor Gericht Angaben machen?” Wer pauschal mit “nein” antwortet, liegt wohl falsch. Denn Angaben zur Person wird sie machen müssen. “Der Abschluss eines Vertrages ist eine Willenserklärung”. Wohl nicht. Die Willenserklärung ist auf Abschluss des Vertrages gerichtet, aber der Abschluss selbst ist keine. Oder [...]
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Wohnraummiete oder Geschäftsraummiete?
RECHTaktuell | 8. Oktober 2008 — Einordnung eines Mietvertrages mit einer juristischen Person über ein Reihenhaus Der BGH hat im Juli 2008 festgestellt, worau…
BGH: Irrtums- und Änderungsvorbehalte in Produktkatalogen sind zulässig - Die Hinweise "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbil…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 1. April 2009 — 1. Die im Produktkatalog eines Mobiltelefonanbieters enthaltenen Hinweise "Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlic…
Einfache Gema-Lizenz reicht für Klingeltöne
IP|Notiz | 19. Dezember 2008 — Der BGH hat entschieden, dass die Komponisten der GEMA zwar nicht mit dem Abschluss eines Berechtigungsvertrages in der Fassung…
Kodifizierte invitatio ad offerendum
studiur.org | 20. März 2010 — Ich arbeite momentan an einer Übersetzung des polnischen Zivilgesetzbuches (KC). Dabei stolperte ich über die kodifizierte “inv…
Wenn der Vater des Maklerkunden das Grundstück kauft: persönliche Verflechtung
Dies und das ... | 26. September 2010 — Oft kommt es vor, dass der Makler seinem Kunden die Möglichkeit zum Abschluss eines Vertrages nachweist und der Kunde daraufhin …
Inhalt des Vertrages bei Pop-Up-Blocker
Handakte WebLAWg | 16. September 2006 — Soweit Interessenten vor dem Abschluss eines Vertrages im Internet nicht die Möglichkeit haben, bei aktiviertem Pop-Up-Blocker …
BGH: Einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fehlt es nicht an der Geschäftsgrundlage bei gleichzeitiger gerichtlicher Entsc…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. März 2010 — BGH Urteill vom 17.09.2009 I ZR 217/07 Testfundstelle BGB § 147 Abs. 2, §§ 315 Abs. 1, 339; ZPO § 890 Leitsätze des BGH: a) B…
Ärztestreik: Tarifrechtliche und tarifpolitische "Spielchen"
arbeitsrechtblog | 20. Mai 2006 — Eigentlich haben sich Ver.di und die TdL ja auf einen Tarifabschluss verständigt. Da die Ver.di-Mitglieder den Abschluss aber no…
Letter of Intent
Handakte WebLAWg | 20. März 2009 — Vor allem im Vorfeld von Unternehmenskäufen, aber auch bei größeren IT-Projekten und anderen geplanten Kooperationen schließen …
