Fehler des Gerichts gehen nicht zu Lasten des Angeklagten

Verwerfungsurteile nach § 329 Abs. 1 StPO sind „aufhebungsanfällig“, da die LG häufig den Begriff der genügenden Entschuldigung verkennen. Insoweit ist darauf zu achten, dass nicht nur in der Person des Betroffenen liegende Umstände sein Ausbleiben in der Hauptverhandlung entschuldigen können (vgl. dazu Burhoff, Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung, 6. Aufl., 2009, Rn. 210 m.w.N.), sondern auch Versäumnisse, die im Einflussbereich der Justiz liegen. Deshalb kann das Versäumnis einer am Verfahren beteiligten Behörde, wie z.B. im Beschluss des OLG Braunschweig vom 03.09.2009, Ss 79/09 die Nichtbeachtung der Vert…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Justiz , Stpo , Entscheidung , Verteidiger , Olg Braunschweig , Verschulden , Vrs
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht

Erschienen 9. Oktober 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Trau, schau, wem…. deinem Verteidiger darfst du jedenfalls (meistens) vertrauen

Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Mai 2010 — Der Angeklagte kommt nicht zur Berufungshauptverhandlung, seine Berufung wird verworfen, Wiedereinsetzung, so ist der Ablauf. W…

Sonntags zur Post, wenn Montags die Frist abläuft, ist zu spät……

Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Juni 2010 — Allgemein wird für die Einlegung eines Rechtsmittels davon ausgegangen, dass bei Aufgabe der inländischen Sendung an einem Werk…

Auch OLG Braunschweig: Zeitnaher Konsum von Drogen vor Fahrtantritt erforderlich

Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. März 2010 — Ich hatte ja am Freitag über die neuere Rechtsprechung der OLG zu § 24a Abs. 2 StVG – Stichwort Fahrlässigkeit – berichtet, vgl…

Immer “Theater” um Terminsverlegung. Aber wohl nicht beim erkrankten Verteidiger

Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Oktober 2009 — Der Sachverhalt der Entscheidung des OLG Koblenz im Beschl. v. 10.09.09 – 2 Ss Rs 54/09 ist schon erstaunlich. Der Betroffene w…

Ich bin dann mal weg, oder: Einfach Tür zu, Bude zu und auf Wehrübung gehen, ist gefährlich

Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. August 2010 — Der Beschuldigte war auf einer mehrwöchigen Wehrübung. In der Zeit waren Zustellungen in einem vom Beschuldigten selbst initiie…

Lesetipp: Anmerkung zur “Bestechlichkeitsentscheidung” des OLG Braunschweig

Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Mai 2010 — Wir hatten schon über die Entscheidung des OLG Braunschweig im Beschluss v. 23.10.2010 – Ws 17/10 zur Frage der Bestechlichkeit…

Au Backe :-), in die Falle wäre ich – glaube ich – auch getappt, oder: Hätten Sie es gewusst?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Juni 2010 — Ein im Grunde ganz einfacher Fall, der in der Praxis gar nicht selten sein dürfte, führt m.E. zu einee Falle, in die ein Gerich…

Bestechliche Ärzte, oder: Der Arzt als Sachwalter der Krankenkasse

Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. April 2010 — Ärzte sind „Sachwalter“ bzw. „Beauftragte“ von Krankenkassen (?). Davon geht jedenfalls das OLG Braunschweig in seinem Beschlus…

Rotlichtzeit: Richtiger Toleranzwert ist entscheidend

Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Mai 2011 — Das Urteil des AG Konstanz v. 16. 2. 2011 – 13 OWi 52 Js 1314/2011-43/11 zeigt anschaulich, welche Bedeutung für den Betroffe…

Warum denn in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nahe?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Juli 2010 — Im Forum bei LexisNexisStrafrecht hatten wir am Montag die Anfrage eines Kollegen zu den Konsequenzen der Nichtladung des Wah…

Kombiangebot Strafverfahren

Kombiangebot Strafverfahren - Ihr Preisvorteil im Kombi-Angebot: jetzt für nur 178,-€ statt regulär 206,- € RiOLG Detlef Burhoff Handbuch für dasstrafrechtlicheErmittlungsverfah...


Strafrecht Online: OLG Braunschweig, Beschl. v. 03.09.2009 - Ss 79/09