MEDIEN INTERNET und RECHT | 1. August 2007 — 1. Die aus der Gewerbeordnung resultierende Verpflichtung des nicht im
Handelsregister eingetragenen (einzelkaufmännischen) Gewerb…
strafprozess | 31. Mai 2006 — Folgende Vorstösse, die hier auch schon zu Beiträgen geführt haben, sind vom behandelt worden: 05.3805 n Mo. Banga. Ge…
strafprozess | 6. Juni 2006 — Hier eine aktuelle Auswahl der vom beantworteten parlamentarischen Vorstössen: 04.3423 nMo. Bühlmann. Brauchbare Kri…
Geschäftsbrief Rückerstattung: OLG
Brandenburg: Keine Erstattung der Abmahnkosten bei fehlenden Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen
Streitsache / Blog | 1. August 2007 — Geschäftsbriefe müssen bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Angaben enthalten.
Fehlen diese Angaben besteht die Gefahr einer Abmah…
Rechtslupe | 10. Dezember 2008 — Ist Gegenstand der ??bertragung ein zu bebauendes Grundst??ck, das der Ver??u??erer
unter der Bedingung der Fertigstellung des …
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010
die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
strafprozess | 23. Mai 2006 — Die Bundesversammlung hat die neusten, vom beantworteten parlamentarischen Vorstösse publiziert. Für die hier
behandelte…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Juli 2007 — Das OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 10.07.2007 - 6 U
12/07 entschieden, dass kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß vorliegt, we…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 5. Oktober 2007 — Im Frühjahr diesen Jahres hat ein Thema Kaufleute und
Gewerbetreibende stark beschäftigt: Die Frage, ob in geschäftlichen E-M…
strafprozess | 11. September 2006 — Aus der heute veröffentlichten Liste weise ich auf folgende zwei Motionen hin:
06.3152 n Ip. Baumann J. Alexander. Rechtshilfe i…