FDP-Webmaster macht Wochenende und dann das
am 22.05.2006 von http://37sechsblog.deNur ein Strafverfahren könnte Aufschluss über die Identität der Urheber der gelöschten Beiträge geben und damit auch die nötige Gewissheit darüber, dass die Einträge eben nicht von Mitgliedern der FDP stammen. Eine demokratische Partei und ganz besonders die …
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Haftet ein Forenbetreiber auch für Einträge, die er schon gelöscht hat?
Telemedicus / Die meisten Forenbetreiber und Blogger überprüfen die bei ihnen abgegebenen Kommentare regelmäßig auf Rechtsverletzungen. Wenn sie eine Rechtsverletzung bemerken (oder auf sie aufmerksam gemacht werden), dann müssen sie diese umgehend entfe…
Schufa-Einträge ganz praktisch betrachtet
Handakte WebLAWg / Wir geben Antworten auf die häufigsten Verbraucherfragen rund um Schufa-Einträge: Was wird eingetragen und wann unter welchen Bedingungen wieder gelöscht? Wer hat Zugriff auf die Daten und wer hilft im Zweifelsfall weiter? (…) Quelle: Akade…
Parteienliste auf Berliner Stimmzetteln zur Bundestagswahl 2005
Lichtenrader Notizen / Auf der Grundlage der Entscheidungen des Landeswahlausschusses stellte der Berliner Landeswahlleiter, Andreas Schmidt von Puskás, folgende Reihenfolge der Landeslisten auf den Berliner Stimmzetteln für die Bundestagswahl 2005 fest: 1. Sozialdem…
Mordprozess ohne letzte Gewissheit
Handakte WebLAWg / Wenn am Freitag der Prozess um den Mord an dem Millionärssohn Andreas Sascha Grimm beginnt, fehlt die letzte Gewissheit, dass er wirklich tot ist. Doch obwohl die Leiche des 25 Jahre alten Studenten aus Frankfurt seit seinem Verschwinden am 15. Okto…
Atze Schröder vs. Klempertpedia
RA-Blog / Wen muss man nochmal verklagen, wenn man seinen Namen aus der Wikipedia gelöscht haben möchte? Müsste ich gerade mal kurz überlegen. Der Komiker, der die Kunstfigur Atze Schröder darstellt, hat sich jedenfalls für Arne Klempert entschiede…
Wahrheit tut weh
RA J. Melchior, Wismar / Wenn einer bei uns einen guten politischen Witz macht, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und nimmt übel, stellte dereinst Kurt Tucholsky fest. Schlimmer noch, wenn einer gar keinen Witz macht, sondern schlicht und eine unbequeme Wahrheit…
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