FCUK ungleich FUCK
am 27.12.2005 von MarkenBlogMarkenbusiness berichtet über die Entscheidung des englischen Markenamtes zur moralischen …
DPMA zur Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes im Löschungsverfahren gegen die Marke Pan Am. Es nicht von vorneherein sitten- und wettbewerbswidrig, eine durch fünfjährige Nichtbenutzung frei gewordene Marke f
EuG: „I“ als Marke zulässig
MarkenBlog / Der Bonner IVG Immobilien AG ist es vorerst gelungen, für den Buchstaben „I“ in zahlreichen Dienstleistungklassen ein Schutzrecht als Marke durchzusetzen. Nachdem das europäischen Markenamtes dieses Ansinnen noch abgelehnt hatte, entschied jet
Streit um die Marke TÜV
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München I zur Verwendung des Kennzeichens TÜV.
Fuck
Rechtblog / This Article is as simple and provocative as its title suggests: it explores the legal implications of the word fuck. The intersection of the word fuck and the law is examined in four major areas: First Amendment, broadcast regulation, sexual harassm
BPatG: Mastermind
MarkenBlog / Über die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Marke Mastermind (Az: 33 W (pat) 18/06) berichtet Markenbusiness.
ZUNE doch geschützt
MarkenBlog / Anders als gestern berichtet besteht beim Deutschen Patent- und Markenamt doch Schutz für die Marke ZUNE, den angekündigten Microsoft MP3 Player. Unter der Registernummer 30634103 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamte
Gesammelter Markenunsinn
MarkenBlog / Markenbusiness zum gesammelten Markenunsinn anlässlich der Fußball WM - Die Welt zu Gast bei Freundinnen, die Fifa Marke und Hyundaibusse von Mercedes.
EuGH: Markenrecht und Warenströme
MarkenBlog / Kurz nachdem der europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil Aquafresh (Az. C-405/03) in Sachen Warentransit ein klärendes Wort gesprochen hat, wird er in absehbarer Zeit aufgrund einer Vorlage des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) erneut ei
USA: Markenverletzung am Duftbaum
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Konflikt um die Marke “Little Trees” der Car-Freshner Corp. Bei Car-Freshner dreht sich normaler Weise alles um das Thema Lufterfrischung. Deshalb stank es dem amerikanischen Vertreiber der weltweit ei
Google Cache und Urheberrecht
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über eine Entscheidung eines Gerichtes in Pennsylvania zur Frage, ob die im Google Cache archivierte Version einer Webseite das Urheberrecht verletzt.
Diskussion: Fachanwaltskurs Gewerblicher Rechtsschutz
advobLAWg / Markenbusiness interviewt die Kollegin Isabel Voß als eine der ersten Teilnehmerinnen am Fachanwaltskurs Gewerblicher Rechtsschutz.Im Ergebnis bin ich allerdings doch sehr froh, diese Erfahrung mitgemacht zu haben. Das Konzept an sich finde ich nich
Almdudler Entscheidung
MarkenBlog / Zur Entscheidung des EuG zur Beschwerde wegen der Ablehnung der Markenanmeldung der Almdudler Flasche berichtet Markenbusiness. Angemeldet wurde die folgende Marke: Almdudler - nur eine Limonade unter vielen, lautete hingegen das Flaschenform-Faz
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