Fast alles Brillenträger
am 25.03.2007 von InsoBlog.de
Die Mitglieder des 11. Zivilsenats des OLG Celle konnten mal richtig mit eigener Lebenserfahrung die Rechtsprechung um ein Urteil bereichern. Eine Wettbewerbszentrale hatte einen Augenarzt auf Unterlassung in Anspruch genommen. In den Urteilsgründen geht es auch darum, ob es einen sachlichen Grund für den Arzt gab, die Leistungen eines bestimmten Optikers zu vermitteln:
Der Vortrag des Beklagten, häufig führe der Optiker, auch wenn der Augenarzt bereits eine „Verordnung“ für die Brillengläser ausgestellt habe, eine neue subjektive Refraktion durch, trifft zu. Einer Beweisaufnahme darüber bedarf es nicht, weil es sich um eine allgemeinkundige Tatsache im Sinn des § 291 ZPO handelt. Der Mehrheit der Senatsmitglieder ist die Richtigkeit des Vortrags, wie in der mündlichen Verhandlung offengelegt worden ist, auch aus eigener Erfahrung …
Empfehlung und Verweisung an den „Haus und Hof - Optiker“ durch Augenarzt ist unlauter
MediBlawg / Die ärztliche Berufsordnung verbietet eine Zuweisung von Patienten an einen bestimmten Leistungserbringer. Der Gesetzgeber bezweckt damit, über die medizinischen Notwendigkeiten hinaus einen Einfluss von Ärzten auf den Wettbewerb unter den Leistun…
OLG Karlsruhe: Kinderarzt haftet für Unterlassene Überweisung eines schielenden Kindes an Augenarzt - Urt. v. 14.11.2007, Az. 7 U 251/06
MediBlawg / Ein Kinderarzt, der ein schielendes Kleinstkind nicht unverzüglich zum Augenarzt überweist, begeht einen groben Behandlungsfehler. Das entschied das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 11. November 2007. Es gehöre zum Grundwissen eines jeden Kinderarztes…
OLG Celle: Klagebefugnis eines Verbandes bei Internet-Streitigkeiten
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domainundrecht.de / JurPC: OLG Celle, Urteil vom 19.01.2006 (Az.: 13 U 191/05) “Die Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG ergibt sich nicht ohne weiteres daraus, dass Tochtergesellschaften von Mitgliedern des Wettbewerbsverbands in…
Ein Augenarzt auf 1,5 Millionen Menschen
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OLG: Reiseveranstalter hat keine Warnpflichten verletzt
Handakte WebLAWg / Der am 11. April 2002 bei dem Terroranschlag auf die Synagoge “La Ghriba” auf der tunesischen Insel Djerba schwer verletzte Kläger hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz gegen den Reiseveranstalter. Das hat der für R…
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