Faschingsprinz Fritz der Vervielfältigende,…
am 15.02.2006 von mepHisto-bLAWg… Lordsiegelbewahrer des geistigen Eigentums und Meister der sprachlichen Koinzidenz hat mit seiner vielgelobten Blütenrede zuletzt so trefflich Werbung für die wackere Gedankenschmiede “ZYN!” betrieben, daß ich neugierig wurde. Und festgestellt habe, daß dort auch Minderheiten zu ihrem Recht …
“Es bleibt beim geplanten § 97a UrhG”
Handakte WebLAWg / Am 17.11.2006 hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den bereits vielfach beachteten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Stärkung und Durchsetzung des geistigen Eigentums (2004/48/EG, ABl EU Nr. L 195 S. 16) vorgestellt.…
Welttag des geistigen Eigentums
Obiter Dictum / Heute ist der Welttag des geistigen Eigentums, den die World Intellectual Property Organization unter das Motto Think, Imagine, Create gestellt hat. Klar, daß da auch unsere Bundesjustizministerin in einer Pressemitteilung Respekt vor geistigem Eige…
80 Prozent
Kleinblog | David Klein / Nach einem Bericht von Capital ist bei Hartz-IV-Empfängern im Rahmen einer Studie festgestellt worden, daß in 80 Prozent der Fälle ein Mißbrauch nicht auszuschließen ist. Die 80 Prozent kommen allerdings auf etwas merkwürdige Weise zustande: nu…
Sprachlos
Heimspiel / 16:25 Uhr. Das Telefon klingelt. “Unbekannter Anrufer”. “Schwartmann?” “Ja guten Tag … wir sind von der Firma Media**** und führen eine Umfrage durch.” “Aha.” “Ja, wir haben hier 3 Fragen,…
Der DMB fragt zuviel
RSV-Blog / Rechtsanwalt Steffen Küntzler aus Saarbrücken berichtete der Redaktion des RSV-Blog seine Erfahrungen mit dem DMB: Ein Mandant kam nach einem Verkehrsunfall mit noch ungeklärter Schuldfrage zu mir und bat um Vertretung. Daraufhin ging unser Standa…
Markenverband zum Koalitionsvertrag
MarkenBlog / Der Markenverband zieht in seiner Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag ein verhalten positives Fazit. Franz-Peter Falke, neuer Präsident des Markenverbandes: „Ich kann für den Markenverband feststellen, daß der Koalitionsvertrag eine Reihe v…
Morgen bei Fritz
LawBlog / Am morgigen Samstag bin ich telefonisch in der Radiosendung “Trackback” auf Radio Fritz zugeschaltet. Es geht darum, welche “Geheimnisse” (beruflich und privat) man ins Internet schreiben darf, ohne Ärger zu bekommen. Von 18…
China: Premier sagt Schutz geistigen Eigentums zu
MarkenBlog / Chinas Premier verspricht feierlich das geistige Eigentum weiterhin zu schützen. Wen sagte am Montag nach Beratungen mit Merkel in Peking. “Der Schutz des geistigen Eigentums ist nicht nur eine internationale Verpflichtung, sondern liegt im…
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