Farbwechsel?
am 27.03.2006 von MarkenBlog
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”.
Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht:
30606050
Violette Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606049
Rote …
Löschungsantrag gegen Gelbe Seiten
MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Gelbe Seiten (Registernummer 1177265) ist ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden. Die Marke geniesst mit Priorität vom 02.08.1990 Schutz in den Klassen 35 und 41 für die nachfolgenden Dienstleistungen: Werbung in Branc…
Billigmarke: Deutsche Telekom
DPMS INFO / SPIEGEL ONLINE berichtet, dass der Konzern Deutsche Telekom AG demnächst mit einer Billigmarke auf den Markt käme. Ameo Rigrid Rivag My Faves My Five My Six sind einige mögliche Billigmarken-Namen, die in Betracht kommen, da diese Begriffe erst…
Marke Gelbe Seiten gelöscht?
MarkenBlog / Nach Informationen von Spiegel online hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarken Gelbe Seiten und Yellow Pages gelöscht. Gemäss einer Presseinformation der GoYellow Media AG, die für die Löschungsanträge gegen die Marken verantwortl…
Telekom kämpft um die Marke “Gelbe Seiten”
BERLIN BLAWG / Das Telekom-Tochterunternehmen DeTeMedien will um den Bestand der Marke “Gelbe Seiten” für den Vertrieb seiner Branchentelefonbücher kämpfen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte auf Antrag eines Konkurrenzunter…
Gelbe Löschungsanträge
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. Beide Marken waren bereits Gegenstand von Löschungsverfahren. Die Verfahren wurden jeweils ohne Auswirkung auf d…
Gelbe Seiten sind nicht geschützt
advobLAWg / Rund zwei Jahre lang hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft. Ergebnis: Bei den Begriffen Gelbe Seiten und Yellow Pages handele es sich nur um allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien. [via: …
Update Skriptorama - Jura-Skripte kostenlos
Streitsache / Blog / Mit Links zu mehr als 70 kostenlosen Jura-Skripten! Aktuell neu verlinkt unter anderem: - Aktuelle Rechtsprechung des OLG Nürnberg zum Familienrecht, RiOLG Herrler, 25 Seiten - Urheberrecht, RA Pascal Lippert, 69 Seiten - Skript Einkommenssteue…
Abmahnung Branchenbuch in Gelb
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über eine über eine Abmahnung der Deutsche Telekom Medien GmbH (DeTeMedien) wegen der Verwendung des Begriffes Branchenbuch und eines gelblichen Farbtons auf seiner Webseite. In dem Kontext: Mit Googelb gegen die Gelben…
Bundesrechtsanwaltskammer: Anwaltsrechnungen
Streitsache / Blog / Auf den Seiten der Bundesrechtsanwaltskammer finden sich aktuelle Informationen zu den Anforderungen an Anwaltsrechnungen (Teil 1, 2, 3, 4, 5). (Gefunden bei Handakte)…
Endmark übernimmt Volkswagen Marken
MarkenBlog / Insgesamt sechs Wortmarken hat die Endmark GmbH aus Köln von der Volkswagen AG übernommen. Die Übertragung der Marken wurde im Januar 2007 vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht. Übertragen wurden die nachfolgenden Kennzeichen: 30…
Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
Rechtblog / Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren nicht eintragungsfähig ist. Zum Sachverhalt: Im Jahr 1996 meldete die Telefon & Buch Verlagsgesellschaft beim H…
GoYellow darf auch Gelb...
muepe.de | weblog peter müller / GoYellow darf sein Branchenverzeichnis im Internet gelb färben. Damit hat das Landgericht Frankfurt die Klage der Telekom-Tochter DeTeMedien, welche die Gelben Seiten herausgibt, abgewiesen und die entsprechende einstweilige Verfügung aufgehoben.b.…
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