Farbmarken beim HABM
am 21.09.2005 von http://www.markenblog.de
Auf Markenbusiness findet man einen Artikel zu Thema “Farbmarken in Europa”.
Insgesamt 453 Farbmarken wurden mittlerweile bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Doch die Anforderungen an die Eintragung von Farbmarken bleiben hoch. Erst 27 Marken hat das Amt Unterscheidungskraft zugebilligt, doch eingetragen hiervon sind die wenigsten. Jüngstes Beispiel einer …
BPatG: Anforderungen an Eintragung einer Farbmarke
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In der letzten Zeit werden zunehmend auch Farbmarken als Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt und eingetragen. Somit ist es wenig verwunderlich, dass auch in diesem Bereich die Rechtsstreitigkeiten zunehmen. Vgl. z.B. zu der Frage, o…
Farbmarken und Pantone
MarkenBlog / Mit dem US-Unternehmen Pantone und der Bedeutung von Farbmarken setzt sich die WELT heute auseinander. Immer mehr Konzerne entdecken den Geld- und Markenwert einer weltweit einheitlichen “Corporate Color”. Daher wird die Beratung für …
Deutschlands älteste Farbmarken
MarkenBlog / Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich insgesamt 24 eingetragene Farbmarken. Die ältesten dieser Farbmarken sind: Registernummer: 2906959 Bezeichnung der Farben: lila Nizzaklasse: 30 Inhaber: Kraft Foods Schweiz Hold…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM…
HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig
JIPS News / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, ...…
HABM: Beschwerdestatistiken 2006
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM…
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
MarkenBlog / Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05). Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des…
BPatG: Drei zurückgewiesene konturlose Farbmarken
ipweblog.de / Drei vom BPatG zurückgewiesene konturlose Farbmarken: BPatG, Entscheidung vom 7.5.2008 - 29 W (pat) 58/06 - Farbmarke Signalgelb BPatG, Entscheidung vom 13.08.2008 - 29 W (pat) 168/04 - Farbmarke Gelb - Yello BPatG, Entscheidung vom 7. Juli 2008 - 2…
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