Farblos im Kabinett
am 30.11.2004 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Der Heimatlandsicherheitsminister verlässt das Kabinett. Unter anderem war Tom …
Ridge: War on terror will not end!
Jurabilis / Ridge: War on terror will not end Former homeland security secretary speaks at Mercer By Liz Fabian TELEGRAPH STAFF WRITER The war on terror will not have a definitive end, former Homeland Security Secretary Tom Ridge told about 200 people gathered
Regierung: Revision des Atomausstiegs derzeit kein Thema
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Ein Abkehr vom Atomausstieg ist für die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode weiter kein Thema. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe wiederholt deutlich gemacht, dass es bei diesen Verabredungen der Koalitionspartner vo
Gericht für Ausländer zuständig
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / OverviewD.C. Long Arm Statute for Contracts, Fraud CK - Washington. Das Bundesberufungsgericht des District of Columbia prüfte im Fall John Helmer v. Elena Dletskaya. Az. 03-7179, die Frage der Zuständigkeit für eine Klage eines
Zeitplan für weitere Reformen
Handakte WebLAWg / Das Kabinett will weitere Reformen auf den Weg bringen: weniger Bürokratie, niedrigere Steuern, mehr Geld für Hartz IV-Empfänger. Dennoch steckt Rot-Grün im Stimmungstief. Im Stimmungstief (06.04.2005).
Rattlesnake Creek vs Rattlesnake Ridge
MarkenBlog / Rattlesnake Creek Vineyard aus Montana muss seinen Namen ändern, berichtet helenair.com. Der Name des Weinproduzenten kollidiert mit der beim USPTO eingetragenen Marke Rattlesnake Ridge ( Registernummer 75246973). Unter dem Markennamen vertreibt e
Kabinett beschließt mehr Förderung für Mitarbeiterbeteiligungen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Arbeitnehmer sollen sich verstärkt am Kapital ihrer Unternehmen beteiligen. Das Kabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), der eine stärkere staatliche Förderun
Kabinett beschließt Gesetzentwürfe für Mindestlöhne
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach monatelangem Ringen in der Koalition hat die Bundesregierung die Gesetzentwürfe zur Ausweitung von Mindestlöhnen beschlossen. Das Kabinett billigte Regierungskreisen zufolge am Mittwoch die von Arbeitsminister Olaf
Kabinett will Ausbau der Mitarbeiterbeteiligung voranbringen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will am Mittwoch die stärkere Förderung von Mitarbeiterbeteiligungen am Unternehmenskapital auf den Weg bringen. Das Kabinett will nach Angaben aus Regierungskreisen den Gesetzentwurf billigen, mit d
Kabinett billigt Reform für Vermögensausgleich bei Scheidungen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die große Koalition will die Reform des Scheidungsrechts noch bis zur Bundestagswahl in einem Jahr abschließen. Das Kabinett billigte am Mittwoch den Gesetzentwurf von Justizministerin Brigitte Zypries für einen
Streng und locker
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. An Sylvester bietet die Hauptstadt einen Abend der Gegensätze. Die 208 alkohollizenzierten Verkaufsstellen dürfen am Sonntag öffnen. Kneipen dürfen bis Montag 4 Uhr geöffnet bleiben. Andererseits werde
Neue Führungsstruktur für die BaFin
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat fünf Jahre nach Gründung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) eine Reform der Leitungsorganisation auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss einen Gesetzentwurf, wonach künftig ein fü
Unions-Wirtschaftsflügel fordert Korrekturen bei Mindestlöhnen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Wirtschaftsflügel der Union hat weitere Korrekturen an den am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwürfen für Mindestlöhne gefordert. Weitere Veränderungen sind notwendig, verlangte der Vorsit
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