FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema „Textilkennzeichnungsgesetz, Abmahnung und Prävention“ - Folge 1: Basics zum TKG
am 05.11.2007 von IT-Recht Kanzlei - Nachrichten
Das Textilkennzeichnungsgesetz („TKG“) ist in aller Munde. Dies liegt daran, dass nur wenige Textilhändler den rechtssicheren Verkauf von Textilerzeugnissen im Internet tatsächlich beherrschen – was wiederum von Abmahnern ausgenutzt wird. Die neue FAQ der IT-Recht Kanzlei zeigt Ihnen, wie Sie die Vorgaben des TKG erfüllen und sich somit vor Abmahnungen schützen können. Die Folge Nr.1 führt dabei in die „Basics“ zum TKG ein.
1. Folge: Basics
Die folgenden Fragen werden behandelt:
Frage 1: Was ist Zweck, Ziel sowie Inhalt des Textilkennzeichnungsgesetzes?
Frage 2: Was ist beim Verkauf von Textilerzeugnissen im Internet zu beachten?
Frage 3: Welche Textilerzeugnisse sind nun nach dem TKG zu kennzeichnen?
Frage 4:Was versteht man unter dem Begriff „textile Rohstoffe“?
Frage 5: Sind die Kennzeichnungsvorgaben des TKG auch bei Mustern, Proben, Abbildungen im Internet oder Beschreibungen von Textilerzeugnissen zu beachten?
Frage 6: Sind Verstöße gegen das TKG abmahnfähig?
Frage 7: Gibt es bereits Rechtsprechung zum Textilkennzeichnungsgesetz?
Im Einzelnen:
Frage Nr. 1: Was ist Zweck, Ziel sowie Inhalt des Textilkennzeichnungsgesetzes („TKG“)?
Das Textilkennzeichnungsgesetz verpflichtet die Industrie und den Handel (also eben auch Online-Händler), den Verbraucher darüber zu informieren, aus welchen textilen Rohstoffmengen die angebotenen Textilerzeugnisse bestehen („Kennzeichnungspflicht“). Der Verbraucher muss in die Lage versetzt werden, sich ein ausreichendes Bild über die Qualität, Verwendbarkeit und insbesondere die textile Zusammensetzung der jeweils angebotenen Textilerzeugnisse machen zu können.
Das Textilkennzeichnungsgesetz (nachfolgend „TGK“ genant) besteht dabei aus 16 Paragraphen, die im Wesentlichen Folgendes regeln:
Was sind Textilerzeugnisse (vgl. hierzu § 2 TKG)?
Wie dürfen Textilerzeugnisse in den Verkehr gebracht werden (vgl. hierzu § 1 TKG)?
Wie sind Textilerzeugnisse im Einzelnen …
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