FAMILIENSINN
am 06.07.2005 von LawBlogSechs Kinder, geboren 1977, 1979, 1985, 1988, 1989 und 1991. Und die Frau ist gerade …
BGH-Urteil 16.04.08: Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts
scheidungsblog.com / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit Fragen der Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts zu befassen. Die Parteien hatten 1989 geheiratet. In ihrem Haushalt lebten ein 1983 geb
“Jugend” von heute (2)
Tingeltangel Blog / Gerade eben ist mir klar geworden, dass ich mich anscheinend doch noch jünger fühle als ich bin. Ich musste meine erste Strafrecht-Klausur als Referendar schreiben. Am Schluss kam wie üblich die Anklageschrift. Als ich dann in der Akte las, dass
Jahrelanger Kindesmissbrauch
Handakte WebLAWg / Der Angeklagte soll in den Jahren 1979 bis 1992 seine anfangs fünf Jahre alte Stieftochter in mehr als 3.300 Fällen sexuell missbraucht haben. Darüber hinaus soll er seine eigene, anfangs sechs Jahre alte Tochter, von 1983 bis 1985 in fast 400 Fä
BVerwG 1 C 5.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung. 2Er ist 1979 in B. geboren, ledig und türkischer Staatsangehöriger. Bis zu seinem Umzug nach S. im Jahre 1999 lebte er bei seinen Eltern bzw. nach dem Tod seines Vaters 1995 bei seiner Mutter i
BVerwG 3 B 108.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die in Serbien geborene Klägerin hat von 1985 bis 1989 in Belgrad eine Ausbildung zur Krankenschwester absolviert.
Unzulässiger Einwurf von Werbung in Briefkasten
Aktiv gegen Spam / Aus gegebenem Anlaß möchte ich noch einmal auf eine ältere Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 1988 hinweisen, die bis heute ihre Gültigkeit hat: 1. Dem Eigentümer oder Besitzer einer Wohnung, der sich durch
21-jährige Gymnasiastin ist Mutter der 3 toten Babies
strafblog / Gegen eine 21-jährige Gymnasiastin aus Erfurt ist Haftbefehl wegen des Verdacht des Totschlags an den 3 Babies erlassen worden, deren Leichen in der kleinen thüringischen Gemeinde Thörey gefunden worden waren. Laut SPIEGEL-ONLINE wurde der Haftbef
BGH: keine konkludente Genehmigung ohne Kenntnis von Genehmigungsbedürftigkeit
Lichtenrader Notizen / Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 29.11.2004 - II ZR 364/02 - (u.a.) klargestellt: Ein Verhalten kann nur dann als Genehmigung eines Vertragsschlusses ausgelegt werden, wenn sich der Handelnde der Genehmigungsbedürftigkeit bewußt ist (
Lebenslange Freiheitsstrafen für 10 Deutsche mehr als 60 Jahre nach der Tat
strafblog / Zu lebenslanger Freiheitsstrafe hat ein Gericht im italienischen La Spezia am Samstag 10 Deutsche verurteilt, die 1944 an einem der schlimmsten Kriegsverbrechen deutscher Soldaten in Italien beteiligt gewesen sein sollen. Laut netzeitung ging es um d
BVerwG 5 C 10.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin ist 1955 in Rumänien geboren. Ihr Vater war ungarischer Volkszugehöriger, ihrer Mutter wurde durch das Landratsamt B. unter dem 18. Juli 1996 eine Bescheinigung als Spätaussiedlerin nach § 15 Abs. 1 BVFG erteilt.1 Die Klägeri
1 BvR 510/04 vom 21.04.2005
BVerfG / Der Beschwerdeführer ist Vater des 1991 geborenen J. und des 1994 geborenen P., der aus der mittlerweile geschiedenen Ehe des Beschwerdeführers mit der nunmehr knapp vierzigjährigen Kindesmutter hervorgegangen ist. J. ist nicht das leibliche Kind
Regressanspruch des Scheinvaters gestärkt
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH hat die Ansprüche eines Scheinvaters gestärkt, der jahrelang Unterhalt für drei „Kuckuckskinder“ gezahlt hat. In einem heute veröffentlichten Urteil gab das Karlsruher Gericht einem Mann Recht, der vom vermutlichen Kindsvater - dem je
“Another Brick In The Wall” hat ein Nachspiel
Handakte WebLAWg / 25 Jahre nach den Aufnahmen zu Pink Floyds „Another Brick In The Wall“ fordern jetzt Mitglieder des damaligen Kinderchors ihren Anteil an den Tantiemen. Die Kinderstimmen singen Teile des Refrains der Pink-Floyd-Hymne und wurden so weltberühmt.
BGH: Fehlerhafte Preisauszeichnung - Ist die Ware am Regal mit einem höheren als dem in der Werbung angegebenen Preis ausgezeichnet, fehlt es an einer wettbewerbsrelevanten Irreführung, wenn dem Kunden an der Kasse von vornherein nur der beworbene
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ist die Ware am Regal mit einem höheren als dem in der Werbung angegebenen Preis ausgezeichnet, fehlt es an einer wettbewerbsrelevanten Irreführung, wenn dem Kunden an der Kasse von vornherein nur der beworbene Preis in Rechnung gestellt wird.
BGH Urteil: “Hausmannrechtsprechung”
Rechtblog / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit einem weiteren Teilaspekt der sog. Hausmannrechtsprechung zu befassen. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die 1990 bzw. 1991 geborenen Kläger sind
1 BvR 347/02 vom 21.04.2005
BVerfG / Der Beschwerdeführer ist Vater des am 19. April 1991 geborenen J. und des am 30. November 1994 geborenen P., der aus der mittlerweile geschiedenen Ehe des Beschwerdeführers mit der nunmehr knapp vierzigjährigen Kindesmutter hervorgegangen ist. J.
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