“Familien werden ins Elend geknüppelt”
am 15.04.2007 von http://log.handakte.de/
Die Parteien betreiben mit ihrer Familienpolitik nichts als “Schaumschlägerei“, glaubt Sozialrichter Jürgen Borchert.
Um Familienpolitik gerechter zu gestalten, müsste knallhart neu verteilt werden. Im Augenblick seien Familien die Lastesel der Sozialversicherung.
Interview …
Viele Eltern fahren schlechter
Handakte WebLAWg / Sozialrichter Jürgen Borchert hält Klagen gegen das Elterngeld für aussichtsreich. Jürgen Borchert (56) ist Richter am hessischen Landessozialgericht in Darmstadt. Er hat sich auf sozial- und familienrechtliche Fragen spezialisiert und ist für s…
Interview
Streitsache / Blog / Der Sozialrichter Jürgen Borchert benennt Gründe für die Armut von Familien – und fordert eine stärkere Belastung von Kinderlosen: Wir überschreiten alle Schmerzgrenzen (Tagesspiegel) …
Elterngeldgesetz: Sozialrichter Jürgen Borchert im taz-Interview
arbeitsrechtblog / Auf die verfassungsrechtlichen Probleme der Stichtagsregelung beim neuen Elterngeldgesetz hatte ich hier schon hingewiesen. Genau zu diesem Thema findet sich in der morgigen taz ein aufschlussreiches Interview mit Sozialrichter Jürgen Borchers. Er s…
Familienpolitik in Wendlingen
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Frau von der Leyen hält an Ihrer Familienpolitik fest und kassiert dafür Kritik. Traurig. Denn wenn sich die Hardliner der “wertkonservativen” Gruppe innerhalb der CDU/CSU durchsetzten, wird es mehr Städte geben wie in Wend…
Präsident des BVerfG im Interview
JURAAA!DE / Ein lesenswertes Interview der Berliner Zeitung mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Dieser spricht sich u.a. gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene, für ein Selbstauflösungsrecht des Bundestags und für eine s…
Zwei neue Vorsitzende Richter am Landessozialgericht M-V
walfischbucht / hat Justizminister Sellering am 02.05.06 ernannt. Neben dem seit 1997 in Neubrandenburg als Richter am SG und LSG tätigen Axel Wagner wurde der bisherige Richter am Oberverwaltungsgericht M-V in Greifswald Jürgen Aussprung Vorsitzender Richter am…
“Neonazis werden dreister und selbstbewusster”
Handakte WebLAWg / In Delmenhorst will der Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger ein Hotel erwerben und dort NPD-Parteitage und Schulungen durchführen. Es soll ein Neonazi-Zentrum mit überregionaler Bedeutung entstehen. Bislang hatten die Rechtsextremisten hauptsächlich au…
“Online-Durchsuchungen braucht man nicht”
Handakte WebLAWg / Kommt die Online-Durchsuchung beim Terrorismusverdacht, kommt sie später auch bei anderen Ermittlungen. Davon zeigt sich der Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland im tagesschau.de-Interview überzeugt. Die Grünen lehnen Online-Durchsuchungen daher…
Sozialpolitik á la Jürgen Rüttgers
37sechsBlog / Gestern auf dem Kleinen CDU-Parteitag verkündet deren Generalsekretär Pofalla, seine Partei sei die Partei der “kleinen Leute”, denke an die Arbeitslosen und alle anderen Bedürftigen. Nun, sein Parteifreund Jürgen Rüttgers, derzeit…
» Sozialrichter: "Familien werden ins Elend geknüppelt" | tagesschau.de
[tagesschau.de 15.04.2007 10:52 Uhr] Die Parteien betreiben mit ihrer Familienpolitik nichts als Schaumschlägerei, so Sozialrichter Jürgen Borchert im Interview mit tagesschau.de. Um Familienpolitik gerechter zu gestalten, müsste knall…
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