6B_1005/2009: Notwehr, Notwehrexzess und entschuldbarer Exzess
swissblawg | 21. März 2010 — In dem zur Publikation vorgesehenen Urteil vom 18. Februar 2010 (6B_1005/2009) bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung z…
Das Bundesgericht hebt einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich auf und macht ihm zum Vorwurf, die Notwehr nicht begriffen zu haben (Urteil 6S.291/2005 vom 13.02.2007): Da Z. dennoch angriff, stellte sich alsdann die Frage, ob der Beschwerdeführer sein Messer auch einsetzen durfte. Die Vorinstanz verneint dies mit der Begründung, einem Angriff mit blosser Körpergewalt dürfe der Notwehrberechtigte ebenfalls nur mit blosser Körpergewalt begegnen. Das allerdings kann nicht richtig sein. Das Notwehrrecht gibt nicht nur das Recht, mit gleichen Mitteln abzuwehren, mit denen der Angriff erfolgt,sondern mit solchen, die eine effektive Abwehr ermöglichen. Der Notwehrberechtigte kann nur darauf verwiesen werden, dem Angriff mit blosser Körperkraft zu begegnen, wenn er körperlich überlegen ist. Dazu trifft die Vorinstanz jedoch keinerlei Feststellungen (E. 5).
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.swissblawg | 21. März 2010 — In dem zur Publikation vorgesehenen Urteil vom 18. Februar 2010 (6B_1005/2009) bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung z…
Jurakopf | 25. Januar 2010 — Die Notwehrprovokation ist eines dieser berühmten Standardprobleme aus dem Strafrecht AT: Darf sich jemand, der einen anderen z…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 15. Juli 2011 — Strafverteidigung / gefährliche Körperverletzung / Notwehr Das Jugendschöffengericht sprach einen 19-jährigen Auszubildenden …
LawBlog | 28. Juli 2011 — Ende letzten Jahres hat ein 77-jähriger Renter in Sittensen einen jungen Mann von hinten erschossen. Der Getroffene war Mitglie…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Dezember 2011 — Offene Heimtücke. Geht das? Ja das geht und kann dann zur Annahme von § 211 StGB führen. Der BGH hat dazu gerade ausgeführt, …
Finkeldei Online - Blawg | 5. März 2009 — … ist besser als gar keine Einsicht. Das dachte ich am Ende eines Beratungsgespräches, das ich heute mit einem neuen Mandanten …
Der Katzenkönig | 20. Februar 2011 — Das ist – so – nicht richtig. Das Strafgesetzbuch sagt: Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht r…
strafblog | 9. März 2012 — Butterfly-Messer, halb geöffnet, Urheber: J. Homer Jeder Jurist kennt in Zusammenhang mit der Notwehrfrage aus dem Studium …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 28. Juli 2011 — Strafverteidigung / Strafrecht / Notwehr / fahrlässige Tötung / Freispruch Das Landgericht Frankfurt hat einen Hobbyjäger vom…
strafprozess | 11. April 2008 — Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn hat ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn erfolgreich angefochten und da…