Falsa demonstratio, Herr Vorsitzender
am 22.03.2007 von Juristisches bei unfehlbar.net
Die Beklagtenseite besteht aus zwei Rechtsanwälten und verteidigt sich in einem Urheberrechtsprozess:
“Mag das Gericht die Leistungen des Beklagten als Lektoren- oder Redigierarbeit bezeichnen — ein schöpferischer Beitrag und damit eine die Miturheberschaft begründende Leistung liegt hierin allemal — falsa demonstratio non nocet.”
Subtext: “Herr Vorsitzender, Sie haben zwar nach zwanzig Jahren Arbeit in der Kammer für Urheberrecht keine Ahnung von Ihrem Fach, aber das macht ja nichts, denn wir wissen ja was sie meinen.”
“Die diesbezüglich eindeutige Rechtsprechung des BGH wird als gerichtsbekannt vorausgesetzt.”
Subtext: “Der Unterzeichner hat keinen Bock, …
Bundesarbeitsgericht zur Falschbezeichnung der Beklagten im Kündigungsrechtsstreit
recht verständlich / Eine Falschbezeichnung schadet nicht, falsa demonstratio non nocet nannten das schon die alten Römer. Kritisch wird das Ganze aber, wenn es um die Passivlegitimation geht. Das ist die Frage, ob überhaupt der richtige Gegner in der Klageschrift benn…
Scheinselbständig: falsa demonstratio nocet
JuracityBlog / Ja, richtig gelesen. Viele Auftraggeber tendieren bei der Beschäftigung freier Mitarbeiter zum Prinzip, “nur nichts Schriftliches”. Das ist tödlich bei einer Betriebsprüfung und führt im Zweifel zu einer größ…
Schutzbehauptung
Juristisches bei unfehlbar.net / Das Wort “Schutzbehauptung” gehört wohl zu den albernsten Auswüchsen der Gerichtssprache. Beispiel gefällig? “Der Vortrag des Klägers ist lebensfremd und muss daher als Schutzbehauptung gewertet werden.” (…
Ätsch, daneben. Den falschen verklagt? Bundesarbeitsgericht grosszügig
JuracityBlog / denn eine falsche Bezeichnung schadet nicht (falsa demonstratio non nocet, ausser in der Prüfung ;-). Das gilt in einer Klageschrift nicht nur, wenn statt einer GmbH eine gleichnamige, aber nicht existierende AG verklagt wird, oder “Boc…
Serie: Recht in Bildern
Jurabilis / Heute: Falsa demonstratio non nocet…
Cold-Call-Niveau heute
RA-Blog / Mein Kumpel XY berichtete mir heute nachmittag von einem Anruf, den er kurz vorher erhalten hatte. Da der Anrufer nicht wusste, dass er den gewünschten Gesprächspartner schon am Telefon hatte, kam es zu folgendem Wortwechsel: “Ja?” …
Wir sind eine Behörde
LawBlog / Der Anrufer stellt sich als Mitarbeiter eines Jugendamtes vor. Seine Behörde sei jetzt Beistand der nichtehelichen Tochter eines Mandanten. “Im Familienrecht vertrete ich Herrn T. nicht.” “Ich will ja auch nur seine Adresse wissen.…
Selbstbeherrschung
LawBlog / “Ich lasse mich doch nicht dreimal bescheißen”, wetterte der Beklagte im Verhandlungssaal. “Erst von meinen Gegnern, dann von meinen früheren Anwälten.” Ich, auf der Gegenseite, konnte mir die Frage nicht verkneifen: ̶…
PROZEDERE
LawBlog / Beim Landgericht K. wollte ich mich erkundigen, ob gegen einen Mandanten eine einstweilige Verfügung erlassen worden ist. Ich sprach mit der Dame in der Geschäftsstelle: “Wir haben eine Schutzschrift hinterlegt.” “Ja, die hat f…
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