Wartezeit
Juristisches und Sonstiges | 30. September 2010 — Rechtsschutzversicherungen decken das Risiko verschiedener Streitigkeiten erst nach einer gewissen Wartezeit (zumeist 3 Monate), u…
Faktor 10,06
Nach 1 1/2 Jahren wurde heute ein Verfahren vom Bezirksgericht Wiener Neustadt abgeschlossen, in dem über € 793,71 gestritten wurde. Nachdem eine KFZ-technischer Sachverständiger notwendig war und einige Verhandlungen, machen die Kosten des Verfahrens immerhin € 7.985,95 aus ( € 2.335,13 auf Beklagtenseite und…
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Kontensperrung: 1 & 1 zahlt erst nach Kontensperrung
kanzlei-hoenig.de | 28. Juni 2006 — Das Landgericht Berlin hat den Westerwäldern die Kosten des (bisherigen) Verfahrens auferlegt und am 12.5.05 die Kosten auf 459…
BPatG: Kostentragung bei Nichtrücknahme eines auf Grund Löschung aussichtslosen Widerspruchs
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. August 2009 — BPatG, Beschluss vom 25.06.2009, Az. 30 W (pat) 159/06 §§ 63, 71 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die nicht rechtzei…
19 Zoll Flachbildschirme...
Juristisches und Sonstiges | 31. Mai 2005 — ...bekommen offenbar Landes- und Bezirksgericht Wr. Neustadt. Derzeit stehen die Schachteln im Eingangsbereich des Landesgerichts.…
Minimaler Streitwert: € 430
Juristisches und Sonstiges | 7. Juli 2005 — Gerade heftig um € 430,-- am Bezirksgericht Wr. Neustadt gestritten. Im November geht es weiter. Minimaler Streitwert, zahlt sich …
Ein sterbendes Tier ist keine Sicherheit
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Februar 2011 — Wussten Sie, dass es ein “Zurückbehaltungsrecht” gibt? Das kann man ausüben, wenn man etwas herausgeben muss, zugleich aber sel…
Verteilung der Einnahmen des Restschuldbefreiungsverfahrens
Red Tape | 29. Mai 2009 — Schreibt der Verwalter: “Auf die festgestellte Forderung entfällt eine Quote von 0,54 %.” Anders ausgedrückt: 99,46 % der For…
Der tägliche Kampf um Liegestühle ...
decker.eu | 28. Juli 2006 — ...gehöre „bereits mehr oder weniger zum Pflichtprogramm eines Pauschalurlaubes“ meinte das Bezirksgericht für Handelssachen …
Aufgedröselt
LawBlog | 23. November 2009 — Kostenentscheidung: Der Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens, jedoch wird die Gebühr für das Revisionsverfahren um ei…
Später Triumph
Panorama | 12. Dezember 2007 — In einer Zwangsvollstreckungssache habe ich im Jahre 2002 Drittwiderspruchsklage eingelegt, diese später zurückgenommen. In diesem…
