Fahrverbotsrechtsprechung: Absehen vom Fahrverbot wegen drohenden Aufbauseminars?

In OWi-Sachen ist die Angst vor oft zwangsläufigen verwaltungsrechtlichen Folgen für die Fahrerlaubnis verbreitet, so etwa die Angst vor Punkten, vor einer MPU oder auch einem Aufbauseminar. Ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigt so etwas aber nicht:

" Von der Anordnung eines nach den § 25 I 1 StVG, § 4 I 1 Nr. 4 BKatV i. V. mit lfd. Nr. 248 BKat indizierten Regelfahrverbots gegen einen Kraftfahrzeugführer wegen dessen vorsätzlicher Teilnahme an einem Kraftfahrzeugrennen darf nicht mit der Begründung abgesehen werden, dass sich der Betroffene als Fahranfänger noch in der Probezeit befindet und deshalb wegen der Ordnungswidrigkeit seitens der Fahrerlaubnisbehörde bereits mit empfindlichen Maßnahmen im Rahmen d…

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Themen: Olg Bamberg , Bamberg , Fahrverbot , Aufbauseminar
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht

Erschienen 9. März 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.

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